Von Tag zu Tag : Leicht verboten

Bernd Matthies staunt über den sensiblen Berliner Gesetzgeber.

Bernd Matthies
Von Tag zu Tag xtc

Wenn unser Staat will, dann ist er so richtig zum Kuscheln. Er möchte bestimmte Dinge verbieten, traut sich aber nicht richtig – und verbietet sie nur mal ganz leicht. Ab 1.Januar zum Beispiel ist das Rauchen in Gaststätten illegal, theoretisch. Praktisch nicht. Denn unser Landesgesetzgeber hat das neue Gesetz so kompliziert über Kreuz verlötet, dass er es selbst nicht mehr richtig mag – und nun eine Art Moratorium verhängt, eine halbjährige Schonfrist, in der das Rauchen zwar verboten ist, aber nicht bestraft wird.

So war es auch bei den Plaketten für die Umweltzone. Die Polizei, die Gesetze in der ihr eigenen Naivität gern zum Nennwert nimmt, wollte dies von Anfang an kontrollieren. Und zog diese Ankündigung schnell wieder zurück.

Das alles klingt wie: Liebe Bürger, wir haben da ein Gesetz gemacht, wissen aber auch nicht so genau warum. Es taugt eventuell nichts, aber das kriegen wir erst raus, wenn wir’s mal probehalber in Kraft setzen. Wie haben es eigentlich all die anderen Länder dieser Erde geschafft, das Rauchen zu verbieten? Sie haben es einfach getan. Warum trauen wir uns das in Berlin nicht? (Seite 10)

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