Von Tag zu Tag : Neinsager

Gerd Nowakowski ist beeindruckt, wie man direkte Demokratie voranbringt

Gerd Nowakowski

Kann man die Iren nicht gut verstehen? Die versenkten den EU-Reformvertrag, nachdem selbst ihr Regierungschef und der irische EU-Kommissar zugaben, dass sie es nicht geschafft hatten, das umfangreiche Vertragswerk ganz zu lesen. Berlin ist beim Thema direkte Demokratie auch nicht schlecht. Hier schafft man es auf noch viel einfachere Weise, Verdrossenheit beim Wähler zu erzeugen. Etwa beim Bürgerbegehren. Als probates Mittel hat sich erwiesen, die Fragen so zu formulieren, dass nur ein Fachstudium zu verstehen hilft, was gemeint ist. Beim Begehren über den Fortbestand des Lichtenberger Coppi-Gymnasiums oder die Umbenennung der Rudi- Dutschke-Straße musste mit Nein ankreuzen, wer Ja sagen wollte. Noch erfolgreicher ist, dass jeder Wähler beiden Fragen zustimmen darf und damit zwei Mehrheiten möglich sind. Dann kommt durch eine dritte Frage eine Lösung zustande, die nun überhaupt niemand wollte. Um das zu vermeiden, bleiben Wähler am besten zu Hause. Oder stimmen bei allen Fragen mit Nein. Wie die Iren. (Seite 10)

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