Von Tag zu Tag : Raum der Stille

Lars von Törne wäre jetzt gerne ein Mitglied des Abgeordnetenhauses.

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In der Niederkirchnerstraße in Mitte war in den vergangenen Wochen einiges los. Touristenscharen wuselten zwischen Martin-Gropius-Bau, Mauer und Topographie des Terrors umher. Dabei verirrte sich manch ein Besucher in das schicke Neorenaissancegebäude gegenüber – und fand sich an einem Ort der Stille wieder. Das Abgeordnetenhaus schien in einen Sommerschlaf gefallen zu sein. Und während dieser Tage ganz Berlin aus dem Urlaub zurückkehrt, haben die Volksvertreter auch weiterhin Ferien. Seit dem 15. Juni ruht die politische Arbeit weitgehend, bis zum 19. August dauern die Parlamentsferien offiziell noch an. Rechnet man die Schulferien zu anderen Jahreszeiten hinzu, kommen im Jahr gut 15 sitzungsfreie Wochen zusammen. Dagegen sind die Brandenburger Kollegen, die an diesem Montag offiziell wieder in den Ausschüssen und Büros des Landtags ihre Arbeit aufnehmen, mit gut 13 sitzungsfreien Wochen deutlich fleißiger.

Die Berliner Landespolitiker deswegen pauschal zu beneiden, wäre allerdings ungerecht. Denn viele Abgeordnete haben sich den Sommer über auf Sitzungen vorbereitet, Sprechstunden angeboten oder sich auch von Griechenland oder Rügen aus zu aktuellen Themen geäußert. Aber es ist eben in der Politik wie im echten Leben: Es gibt solche und solche. Und weil ein Abgeordneter seine Arbeit weitgehend selbst bestimmen darf, hat man von manchen Volksvertretern auffallend lange nichts mehr gehört. Dabei gibt es einiges zu tun: Das Flughafendebakel muss aufgearbeitet werden, es fehlen Rezepte gegen den Wohnungsmangel, und eine praktikable Regelung für Spätkaufläden gibt es auch noch nicht. Plagt manchen Parlamentarier da ein schlechtes Gewissen? Vielleicht war das der Grund, weshalb bis vor kurzem am Abgeordnetenhaus ein Schild verkündete, die Ferien endeten bereits am 3. August. Seit einer Nachfrage in der Parlamentsverwaltung ist das allerdings wieder verschwunden.

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