Vor der Bundestagswahl : In Berliner SPD tobt Kampf um Mandate

Bei der nächsten Wahl kann die Berliner SPD wohl nur mit wenigen Mandaten rechnen. Es gibt großes Gedränge in den Wahlkreisen und auf der Landesliste. Ein Überblick.

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Eva Högl wird wohl die Berliner SPD in den Bundestagswahlkampf führen. Für ihr Direktmandat in Mitte dürfte es aber eng werden.
Eva Högl wird wohl die Berliner SPD in den Bundestagswahlkampf führen. Für ihr Direktmandat in Mitte dürfte es aber eng werden.Foto: Thilo Rückeis

Das Andrang ist gewaltig. Auf die wenigen Mandate, mit denen die Berliner SPD bei der Bundestagswahl im Herbst rechnen kann, bewerben sich mindestens 26 Genossen. Die Sozialdemokraten können aber schon froh sein, wenn sie sechs Sitze im neu gewählten Parlament ergattern. Noch sind es acht, doch in den Meinungsumfragen verharrt die Berliner SPD – bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl – seit einigen Monaten bei 21 Prozent der Stimmen. Vor vier Jahren waren es noch 24,6 Prozent.

Davon können die Sozialdemokraten in der Hauptstadt nur noch träumen, auch wenn der SPD-Landeschef Michael Müller im Tagesspiegel-Interview sagte, dass sein Landesverband ein besseres Ergebnis anstrebe als bei der Bundestagswahl 2013. In jedem Fall stehen die Parteifreunde jetzt in den Startlöchern. Besonders eng wird es im SPD-Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf. Dort trauen sich gleich fünf Sozialdemokraten zu, den Wahlkreis zu vertreten. In einer Mitgliederbefragung soll geklärt werden, wer für das Direktmandat in der City West in Frage kommt.

Ex-Staatssekretär vs. Ex-Stadtrat

Dort konkurriert der ehemalige Kultur-Staatssekretär Tim Renner mit den Berliner Abgeordneten Ülker Radziwill und Daniel Buchholz, dem Ex-Stadtrat Marc Schulte und dem ehemaligen Juso-Landeschef Fabian Schmitz-Grethlein (siehe Kasten). Auch in Reinickendorf, Tempelhof-Schöneberg und Marzahn-Hellersdorf darf die Parteibasis über den Bundestagskandidaten entscheiden. Allerdings sind die Genossen nicht amüsiert, dass sich im Landesverband 19 Männer, aber nur 7 Frauen für die 12 Wahlkreise in Berlin bewerben.

Das könnte in der City-West die Chancen für die streitbare und im Kiez gut verankerte Sozialpolitikerin Radziwill, die seit 15 Jahren im Abgeordnetenhaus sitzt, erhöhen. Beste Chancen, wieder für ihren Wahlkreis aufgestellt zu werden, haben die Bundestagsabgeordneten Eva Högl (Mitte), Mechthild Rawert (Tempelhof-Schöneberg) und Ute Finckh-Kraemer (Steglitz-Zehlendorf). Schon nominiert ist Cansel Kiziltepe (Friedrichshain-Kreuzberg).

Auch Vize-Fraktionschefin Eva Högl muss bangen

Bei den Männern werden die Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup (Pankow), Fritz Felgentreu (Neukölln) und Matthias Schmidt (Treptow-Köpenick) in ihrem angestammten Wahlkreis erneut antreten. Sie wurden schon nominiert. In Spandau hat Sven Schulz gute Chancen, trotz eines Gegenkandidaten wieder aufgestellt zu werden. In Reinickendorf, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf ist das Rennen offen.

Das Problem der meisten SPD-Wahlkreisbewerber ist nur, dass sie bei der Bundestagswahl am 24. September kaum eine Chance haben, ein Direktmandat zu erobern. Die Konkurrenz von CDU, Grünen und Linken ist, je nach Stadtregion, wahrscheinlich zu stark. Auch die profilierte Vize-Fraktionschefin der SPD im Bundestag, Eva Högl, muss dieses Mal um ihren Wahlkreis Mitte bangen. Lediglich der Neuköllner Parteirechte und Verteidigungsexperte Felgentreu hat gute Karten, ein Direktmandat zu erringen.

Dem Neuköllner SPD-Mann wäre das recht, denn auf der Landesliste der Berliner Sozialdemokraten, die am 20. Mai beschlossen wird, hat er kaum Chancen auf einen sicheren Platz. Viele andere Genossen wollen ganz vorn dabei sein, dort winkt das sichere Glück – in Gestalt eines Bundestagsmandats. Spitzenkandidatin der Berliner SPD dürfte erneut Eva Högl wrden. Zeitweilig gab es Gerüchte, dass die Parteilinke Kiziltepe den Listenplatz 1 anstrebt. Aber die Genossin aus Friedrichshain-Kreuzberg gibt sich wohl mit Platz 3 zufrieden, der den Frauen vorbehalten ist. Männliche und weibliche Bewerber teilen sich die Wahlliste im Reißverschlussverfahren.

Am Ende entscheidet wohl der Listenplatz

Auf Platz 3 kommt Kiziltepe aber voraussichtlich der Parteifreundin Rawert aus Tempelhof-Schöneberg ins Gehege. Vielleicht beteiligt sich auch die Charlottenburgerin Radziwill am Kampf um diesen guten Listenplatz. Wer im Mai auf Platz 3 unterliegt, kann es natürlich noch auf Platz 5 versuchen, der für den Bundestag alle Chancen offen hält. Ähnlich eng könnte die Nominierung bei den Männern ablaufen. Der Spandauer Swen Schulz will Platz 2 behaupten, Mindrup aus Pankow den vierten Platz. Doch diesen Listenplatz beansprucht dem Vernehmen nach auch der Ex-Staatssekretär Renner. Der könnte es, wenn das nicht klappt, noch auf Platz 6 probieren, aber dort dürfte er auf Felgentreu treffen.

Es dürfte also munter zugehen auf der Landesvertreterversammlung der SPD. Dass man sich in Vorbereitung darauf auf eine gemeinsame Liste für die Bundestagswahl einigt, gehört nicht zu den Traditionen der Berliner SPD.

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