• "Vorgeführt wie ein Ochse am Nasenring": SPD-Spitze erklärt Basis das rot-grüne Scheitern

"Vorgeführt wie ein Ochse am Nasenring" : SPD-Spitze erklärt Basis das rot-grüne Scheitern

Die SPD-Spitze hat am Montagabend auf der Mitgliederversammlung versucht, der Parteibasis das Bündnis mit der CDU schmackhaft zu machen - mit mäßigem Erfolg.

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Klaus Wowereit sagte auf der Mitgliederversammlung in der Friedrich-Ebert-Stiftung, dass die SPD in den Gesprächen über den Ausbau der Stadtautobahn A100 "an die Grenze des Erträglichen" gegangen sei.
Klaus Wowereit sagte auf der Mitgliederversammlung in der Friedrich-Ebert-Stiftung, dass die SPD in den Gesprächen über den Ausbau...Foto: dapd

Aufgebracht und unter dem Applaus der SPD-Parteibasis verließ ein Parteimitglied aus Friedrichshain-Kreuzberg gestern gegen 19.40 Uhr das Forum im Haus der Friedrich-Ebert-Stiftung. Landesvorsitzender Michael Müller bemerkte dazu später am Mikrofon: „Der Mann wird vermutlich aus der SPD austreten."

Dann richtete sich Müller an die versammelte Berliner SPD-Basis: „Könnt Ihr uns nicht erst ein Jahr Zeit geben? Dann ist der Zeitpunkt, an dem man austritt. Seht doch erst, was mit der CDU möglich ist und was nicht!" Die Worte waren an den aufgebrachten Mann und alle anderen gerichtet, die wie dieser bereits aus der Diskussion ausgestiegen waren.

„Ihr habt ja alle Einwände rhetorisch abgewehrt", hatte der Kritiker zuvor Michael Müller und dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit vorgehalten, die zu dieser Diskussion eingeladen hatten. Beide schilderten die Gründe für das Scheitern der Gespräche mit den Grünen, nannten diese unzuverlässig und warben für die CDU als neuen Koalitionspartner.

Besonders in den vorderen Reihen blieben Stühle im Forum leer. Wowereit beschrieb sehr emotional, dass die SPD in den Gesprächen über den Ausbau der Stadtautobahn A100 „an die Grenze des Erträglichen" gegangen sei. „Der letzte Kompromiss war faul. Verkehrsminister Ramsauer hätte niemals die Umwidmung in andere Verkehrsprojekte erlaubt."

Das sei doch eine „faktische Rückstellung“ sagte Wowereit. Die A100 wäre in dieser Legislaturperiode nie und nimmer weitergebaut worden – er wisse nicht, was die Grünen eigentlich noch gewollt hätten. Wowereit drastisch: „Die SPD wurde in der A100-Frage vorgeführt wie ein Ochse am Nasenring". Eine Einschätzung, der nicht alle Anwesenden folgen wollten. So warf ein Juso-Mitglied Wowereit und Müller vor, sie hätten „mit der A100-Frage die Gespräche mit den Grünen bewusst zum Scheitern gebracht.“

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