Vorgezogene Neuwahl: Kampf um SPD-Führung in Pankow

In der SPD Pankow ist ein Führungskampf ausgebrochen. Der bisherige Vorsitzende Alexander Götz, der den großen und einflussreichen Kreisverband acht Jahre führte, wechselt aus beruflichen Gründen nach Hannover. Um die Nachfolge bewerben sich die SPD-Abgeordnete Clara West und Knut Lambertin, er ist zuständig für Gesundheitspolitik beim DGB-Bundesvorstand und war ehemaliger Referent der SPD-Bundestagsfraktion. Wer neuer Kreischef wird, entscheidet in der nächsten Woche die Pankower Parteibasis auf drei Mitgliederforen.

Zuvor war der Versuch gescheitert, für den zerstrittenen SPD-Kreisverband einen neuen Chef zu finden, auf den sich alle hätten einigen können. Im Gespräch waren unter anderem der Bezirksbürgermeister Matthias Köhne, der SPD-Landesgeschäftsführer Dennis Buchner und der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup. Eine einvernehmliche Lösung, so heißt es übereinstimmend aus Parteikreisen, sei aber vor allem am Widerstand der Vize-Kreischefin West gescheitert. Sie hatte schon 2014 bei der turnusmäßigen Vorstandswahl versucht, an die Spitze des Kreisverbandes zu gelangen. Aber sie unterlag auf einer Mitgliederversammlung knapp gegen den langjährigen Pankower SPD-Chef Götz.

Mehrheit schart sich um Lambertin

Bei der vorgezogenen Neuwahl, die jetzt ansteht, muss die 32-jährige Diplom-Pädagogin wieder um den Sieg bangen. Denn die Mehrheit der Pankower SPD-Aktiven schart sich um Lambertin, der verspricht, den Kreisverband zu einen. Er sieht sich als Bewerber, „dem alle vertrauen und die persönliche Integrität zuschreiben, den Kreisverband zu neuer Geschlossenheit zu führen“, schreibt der gebürtige Kölner im parteiinternen Kandidatenbrief. Lambertin, ebenfalls stellvertretender Kreischef, greift damit das große Bedürfnis vieler Parteifreunde auf, wieder Ruhe in den SPD-Bezirksverband mit fast 1700 Mitgliedern zu bringen. Linke und Rechte, Nord- und Süd-Pankower beharken sich dort seit Jahren.

In der Mitgliedschaft  verstärke sich der „Eindruck einer nachlassenden Handlungsfähigkeit des Kreisverbands“, beklagt der Ortsverband Niederschönhausen-Blankenfelde in einem aktuellen Beschluss. Ein Jahr vor den Wahlen in Berlin dürfe der „größte Unterbezirk der SPD in Ostdeutschland“ nicht führungslos bleiben. Wobei manche Funktionäre sagen, dass es in Pankow weniger um politische Konflikte als um „menschliche Verwerfungen“ gehe. Der Genossin West werfen diese Sozialdemokraten vor, zu polarisieren und zu sehr auf die eigene politische Karriere zu schauen.

Auf die internen Konflikte geht die Kandidatin selbst nicht weiter ein. Sie wolle einen „Beitrag zur notwendigen Erneuerung unserer Partei“ leisten, schreibt sie in ihrem Brief an die Mitglieder. „Wir müssen auch in der SPD Pankow endlich wieder mehr Demokratie wagen!“ Clara West setzt ihre Hoffnung auf die Parteibasis. Denn die Kreisdelegiertenversammlung, die am 17. April den neuen Vorsitzenden wählt, will das Votum der drei Mitgliederforen in jedem Fall übernehmen.