Berlin: Vorladung nach Yancheng

Das neue Jahr begann für Ron Hillmann nicht gut. Der Berliner bekam eine Vorladung nach China. Die „Industrie- und Autogruppe Zonda“ habe ihn verklagt, und zwar nicht in Berlin, wo Hillmann lebt, sondern vor dem „Gericht mittlerer Ebene der Stadt Yancheng in der Provinz Jiangsu“. Überbracht wurde das Schreiben durch den Rechtspfleger des Amtsgerichtes Mitte in Berlin. Es ist mangelhaft übersetzt und nur durch einige Stempel als offizielles Dokument zu erkennen.

Ein kurioses Verfahren auf der anderen Seite der Welt – dabei hatte für Ron Hillmann alles ganz harmlos angefangen: Als Betreiber der Internetseite „Autoregional.de“ veröffentlicht Hillmann regelmäßig Neuigkeiten aus der Autowelt online – in einem sogenannten Blog. Am 22. Oktober 2006 schrieb er einen Text über einen Bericht, den er wiederum auf der Internetseite des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ gelesen hatte. Der chinesische Bushersteller „Industrie- und Autogruppe Zonda“, so war dort zu lesen, habe jüngst einen Bus vorgestellt, der genau gleich aussehe wie das neue Topmodell „Starliner“ der Münchner MAN-Tochter Neoplan. Der Starliner war 2004 auf einer Messe in Hannover vorgestellt worden, die chinesische Kopie bereits im März 2005 in Schanghai. Laut Spiegel soll der deutsche Bus für rund 350 000 Euro verkauft werden, die chinesische Kopie werde für ein Drittel der Summe angeboten. Als Hillmann den Vorgang auf seiner Internetseite kommentierte, hatte die Neoplan-Mutter MAN bereits Klage gegen die mutmaßlichen Plagiatoren in China eingereicht. Der Berliner Blogger fasste den Vorgang zusammen und wertete ihn als Exempel: „Wie schnell und skrupellos die Chinesen im Kopieren sind, zeigt dieses Beispiel.“ Hillmann berief sich dabei auch auf den Vizepräsidenten von MAN China, Franz Neundlinger, der den Vorgang als „ernsten Fall von Patentverletzung“ bezeichnet hatte. Die Sache sei „absolut glasklar“.

Seinen Beitrag, ist sich Hillman sicher, habe in China jedoch kaum jemand gelesen. Die Statistik-Software, mit der er seine Seite überwacht, zeige lediglich einige wenige Besucher aus Peking – und die sollen den Weg auf Hillmanns Seite über Suchmaschinen gefunden haben: „Da muss man in China mit deutschsprachiger Hilfe gezielt kritische Seiten gesucht haben“, vermutet Hillmanns Anwalt Alexander Graf von Kalckreuth. Von seinem Mandanten werde von chinesischer Seite eine öffentliche Entschuldigung, finanzielle Wiedergutmachung und eine Unterlassungserklärung erwartet. Kalckreuth wertet die chinesische Klage als Versuch, Berichterstattung in Deutschland von China aus zu zensieren. „Die faktische Wirkung dieser Klage wird sein, dass sich niemand mehr trauen wird, kritisch über ähnliche Vorgänge zu berichten. Denn einen Prozess in China kann sich niemand leisten.“

Ob sein Mandant nach China reisen werde, sei noch offen, sagt Kalckreuth. Eine Strategie hat der Anwalt bereits ins Auge gefasst: „Wir werden die Zuständigkeit des chinesischen Gerichtes anzweifeln. Hillmanns Website heißt schließlich ,Autoregional‘ – nicht ‚-international‘.“ Eine Klage ist seiner Meinung nach nur vor einem deutschen Gericht zulässig. „Hier könnten sich die Chinesen aber höchstens eine Lehrstunde in Meinungsfreiheit abholen.“

Und nicht nur vor deutschen Gerichten würde es für den chinesischen Kläger vermutlich schlecht stehen. Auch im Internet haben sie ihr Ziel, Kritik zu verbannen, verfehlt. Solange Hillmann nicht verurteilt worden ist, wird der einst unbeachtete Eintrag auf seiner Website um die Welt geschickt: In der vernetzten Welt der Blogger finden sich überall Unterstützer, die empört über das Vorgehen des chinesischen Konzerns berichten.

Ansonsten aber müssen die mutmaßlichen Plagiatoren von „Zonda“ nicht viel fürchten. Denn die Mühlen der chinesischen Justiz mahlen nicht allzu schnell. „Unsere Klage wegen Produktpiraterie wurde in China zwar am 26. September angenommen – seitdem haben wir aber nichts mehr gehört“, sagt MAN-Pressesprecher Detlef Hug.

Johannes Boie