Berlin : Vorsicht, Schlagloch

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WAS WIRD INVESTIERT?

Lahmt die Wirtschaft, kann der Staat einspringen und durch eigene Investitionen Impulse geben. Aber dafür hat Berlin kaum Geld. Finanzsenator Thilo Sarrazin betont zwar, nur ein Sechstel der Einsparungen seit 1995 sei im Bereich der Investitionen erfolgt, dennoch kritisiert die Wirtschaft das niedrige Investitionsniveau. Im Jahr 2003 lagen die Ausgaben noch bei gut 1,8 Milliarden Euro, 2004/2005 standen je 1,7 Milliarden Euro bereit, dieses Jahr sollen knapp 1,8 Milliarden Euro investiert werden. Umstritten ist, wie viele echte Investitionen darin enthalten sind. Die Wirtschaft moniert, dass etwa auch die Zuweisungen für öffentliche Betriebe wie die BVG als Investitionen deklariert werden. Rechne man diese Zuschüsse heraus, sagt etwa die Handwerkskammer, liege die Investitionsquote Berlins bei gerade mal sechs Prozent.

WIE SIEHT DIE ZUKUNFT AUS?

Kürzt der Senat weiter bei den Investitionen, gibt es mehr Schlaglöcher auf Berlins Straßen und die öffentlichen Gebäude verkommen zusehends. Bis jetzt sieht die Investitionsplanung des Landes Berlin bis 2009 weitere drastische Einsparungen vor. In den Jahren 2007 und 2008 sollen der Planung zufolge nur noch jeweils rund 1,48 Milliarden Euro investiert werden. 2009 soll es ein kleines Plus auf 1,5 Milliarden Euro geben. Allerdings könnten diese Zahlen noch nach oben korrigiert werden, heißt es in der Senatsverwaltung. avi

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