Vorstandwahlen : Grüne Fraktion wieder mit Doppelspitze

Seit Dienstag hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus wieder eine traditionelle Doppelspitze. Die Abgeordneten wählten Ramona Pop und Antje Kapek zu ihren Vorsitzenden. Die 35-jährige Pop steht seit 2009 an der Spitze der 29-köpfigen Fraktion; seit dem vergangenen Herbst war sie allein im Amt. Pop, die 21 Stimmen bei acht Gegenstimmen erhielt, gehört zum realpolitischen Flügel der Partei. Die Parteilinke Kapek (20 Stimmen, fünf Nein, vier Enthaltungen) war bislang stellvertretende Vorsitzende; dem Abgeordnetenhaus gehört die 36-Jährige erst seit dieser Legislaturperiode an. Mit breiter Mehrheit wurden auch die anderen drei Vorstandsmitglieder gewählt.

Bestätigt wurde Benedikt Lux als Fraktionsgeschäftsführer. Als Stellvertreter wurden der Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar, die frauenpolitische Sprecherin Anja Kofbinger und die Haushaltsfachfrau Stefanie Remmlinger gewählt. Überraschungen gab es bei den Wahlen in diesem Jahr keine; die Absprachen waren rechtzeitig getroffen worden, um die Differenzen zwischen den Parteiflügeln zu überbrücken. Das Ergebnis stehe auch für einen Generationswechsel, sagte Pop. Es zeige, dass man sich mehr als zusammengerauft habe. Als Oppositionsfraktion werde man jetzt aufzeigen, welche politischen Alternativen es zu dem rot-schwarzen Senat mit seiner „verheerenden Bilanz“ gibt, sagte Kapek.

Im vergangenen Jahr war es bei den Vorstandswahlen zum Eklat gekommen. Die Parteilinke fühlte sich nicht repräsentiert. In die Kritik geriet vor allem der zweite Fraktionschef Volker Ratzmann, der nur mit sehr knapper Mehrheit wiedergewählt worden war. Ratzmann gab den Vorsitz auf und verließ letztlich die Fraktion. Sigrid Kneist