• Wahl des Partei-Vorsitzenden in Berlin: Michael Müller liebäugelt mit SPD-Chefposten

Wahl des Partei-Vorsitzenden in Berlin : Michael Müller liebäugelt mit SPD-Chefposten

Seit Dezember 2014 ist Michael Müller Regierender Bürgermeister. 2016 wird der SPD-Vorsitz neu gewählt. Er könnte in sein altes Amt als Parteichef zurückkehren.

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Regierender Bürgermeister, BER-Chefaufseher und ab 2016 vielleicht wieder neuer SPD-Vorsitzender? Michael Müller schließt nichts aus.
Regierender Bürgermeister, BER-Chefaufseher und ab 2016 vielleicht wieder neuer SPD-Vorsitzender? Michael Müller schließt nichts...Foto: Soeren Stache/dpa

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) schließt die Übernahme des SPD-Landesvorsitzes nicht aus. Er sei ganz froh, sich auf das Amt des Regierungschefs konzentrieren zu können, sagte Müller im Interview mit dem Online-Magazin „Cicero“. „Es kann aber eine Situation entstehen, in der es für den Auftritt der SPD Sinn macht, beide Ämter wieder zusammenzuführen.“ Momentan sehe er das nicht.

Der langjährige SPD-Landeschef Müller unterlag 2012, als er noch Stadtentwicklungssenator war, in einer Kampfabstimmung um den Vorsitz dem SPD-Linken Jan Stöß, der das höchste Parteiamt seitdem wahrnimmt. Der Landesvorstand der Sozialdemokraten wird im Mai 2016, ein halbes Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl, neu gewählt. Dass Stöß mitten im Wahlkampf gegen seinen Willen den Parteivorsitz aufgibt, gilt als unwahrscheinlich. Was nach der Abgeordnetenhauswahl parteiintern geschieht, hängt vom Wahlergebnis und der Postenverteilung im neuen Senat ab – sollte die SPD weiter regieren.

Eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU würde nach Ansicht Müllers nicht an der Haltung der Union zur Ehe für Alle scheitern. "Dieses Thema allein würde sicherlich nicht den Ausschlag geben", sagte er. Er würde das Thema in Koalitionsverhandlungen allerdings hart diskutieren. Denn im Streit um die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare seien Unterschiede zur CDU deutlich geworden. "Es geht dabei um die Fragen: Wie gehen wir mit Minderheiten um? Wie liberal sind wir in Berlin? Wie gehen wir mit Themen um, die für die Stadt relevant sind und entschieden werden müssen?".

Gleichzeitig wies der Regierende Bürgermeister zurück, dass er am liebsten mit den Linken weiterregieren würde. "Der Eindruck täuscht." Nach heutigem Stand hänge ein solches Bündnis davon ab, wie sich "diese Partei positioniert und welche Personen eine Rolle spielen werden, auf Bundes- wie auf Landesebene".

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