Wahl in Berlin : Erfahrene Politiker treten für FDP an – und ein Pirat

Die Berliner FDP nimmt neuen Anlauf mit alten Bekannten. Der Generalsekretär Sebastian Czaja stellt sich in Steglitz-Zehlendorf zur Wahl, in Kreuzberg-Friedrichshain der ehemalige Bundesvorsitzende der Piraten.

Werner van Bebber
Delegierte halten am 24.04.2016 bei einer Abstimmung beim Bundesparteitag der Freien Demokratischen Partei (FDP) in Berlin ihre Stimmkarten hoch.
Delegierte halten am 24.04.2016 bei einer Abstimmung beim Bundesparteitag der Freien Demokratischen Partei (FDP) in Berlin ihre...Foto: dpa

Die Berliner FDP will mit einigen aus älteren Zeiten bekannten Politikern ins nächste Abgeordnetenhaus einziehen. Auf den Spitzenplätzen der Bezirkslisten steht zum Beispiel Generalsekretär Sebastian Czaja, der sich in Steglitz-Zehlendorf zur Wahl stellt. Eine Landesliste der Liberalen wird es nicht geben, genauso wenig wie bei der SPD und der CDU.

Czaja, der die Liberalen im Wahlkampf als Spitzenkandidat repräsentieren soll, gehörte von 2006 bis 2011 dem Abgeordnetenhaus an. Erfahrung mit dem Berliner Landesparlament haben auch die Landesvorsitzende Sibylle Meister, die in Reinickendorf antritt, und Henner Schmidt, der sich in Charlottenburg-Wilmersdorf bewirbt. Mit Holger Krestel tritt ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter in Tempelhof-Schöneberg an. In Kreuzberg- Friedrichshain bewirbt sich der ehemaligen Bundesvorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, um ein Mandat.

Laut Generalsekretär Czaja sind die Berliner Liberalen derzeit dabei, Unterstützer-Unterschriften in den Bezirken zu sammeln. Die sind notwendig, weil die FDP seit 2011 dem Abgeordnetenhaus nicht mehr angehört, seit 2013 auch dem Bundestag nicht mehr. Für jeden Wahlkreiskandidaten müssen 45 Unterschriften von Wahlberechtigten dem Landeswahlleitern vorgelegt werden, für jede Bezirksliste 185. Czaja sagte, die Sammlung der Unterschriften sei ein Stimmungstest, der für die Partei positiv laufe. In einigen Bezirken sei die Sammelaktion schon abgeschlossen.

Offenhaltung des Flughafen Tegels

Die FDP hatte es mit der Unterschriftenaktion für die Offenhaltung des Flughafens Tegel geschafft, sich in die Diskussion zurück zu bringen. Ende März hatte die Initiative „Berlin braucht Tegel“ rund 30 000 Unterschriften gesammelt. Nachdem der Senat vor einigen Tagen deutlich gemacht hatte, dass er Tegel schließen will, erwartet Czaja, dass sich das Abgeordnetenhaus mit den Zielen der Initiative befasst.

Die Offenhaltung des Flughafens sei für die FDP eins der Themen, mit denen sie zeigen könne, wie sie sich eine funktionierende Stadt vorstelle. Tegel sei eine Standortvorteil, auf den Berlin nicht verzichten könne, wenn die Stadt ein Industriestandort bleiben wolle. Die Flughafenfläche sei weder für den Wohnungsbau unverzichtbar noch als zukünftiger Industriepark. Dafür gebe es in Berlin 16 andere mögliche Flächen. Sollte der FDP der Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus gelingen, werde sie das Thema Offenhaltung von Tegel dort weiter verfolgen.

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