Berlin : Wahl in den Bezirken: Für Bärbel Grygier verläuft alles nach Plan

Einen Paukenschlag gab es nicht: Bei der Konstituierung des Bezirksamtes von Friedrichshain-Kreuzberg im BVV-Saal an der Yorckstraße verlief am Freitagabend alles nach Plan. Da PDS, SPD und Grüne sich darauf geeinigt hatten, ihre Zählgemeinschaft fortzuführen, wurde Bärbel Grygier (für die PDS) erwartungsgemäß zur Bürgermeisterin wiedergewählt. Bei der Abstimmung erhielt sie 38 Ja- und sechs Nein-Stimmen bei acht Enthaltungen. In der BVV sitzen 55 Bezirksverordnete, 53 davon waren am Freitag anwesend. Rechnerisch hätte die PDS auch mit nur einem Partner die erforderliche Stimmenmehrheit gehabt, aber auf breiter Basis regiert es sich eben leichter. Der Fraktionsvorsitzende der PDS, Knut Mildner-Spindler, erinnerte vor der Wahl Grygiers an den Oktober letzten Jahres, als in Friedrichshain-Kreuzberg erstmals die PDS in einem Ost-West-Fusionsbezirk an der Regierung beteiligt wurde, um die wichtigen Themen wie Haushalt, Stadtentwicklung, Verkehr oder Jugendpolitik ohne Blockade behandeln zu können. "Selbst als Friedrichshain noch selbstständig war, gelang es immer wieder, die PDS von der Regierung fernzuhalten", so Mildner-Spindler. Die Zählgemeinschaft aus SPD, Grünen und PDS habe seinerzeit eine Vorreiterrolle gehabt, jetzt gebe es auch in anderen Bezirken Bündnisse mit der PDS, so in Neukölln oder in Mitte. Dort kommt es sogar zu einer PDS-CDU-Zusammenarbeit. Die Stadträte wurden anschließend relativ zügig gewählt. Die meisten Stimmen - 42 nämlich - erhielt Lorenz Postler von der SPD, er wird das Wirtschaftsressort und den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters übernehmen. Das Schlusslicht bildete mit 31 Stimmen Sigrid Klebba (SPD), die künftige Jugendstadträtin. Franz Schulz, der das wichtige Bau- und Stadtentwicklungsressort behält, bekam 36 Stimmen; er bezeichnete in seiner Rede die Fusion von Friedrichshain und Kreuzberg als einen "Glücksfall" für die Entwicklung vor allem im Spreeraum.

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