Wahlchaos in Charlottenburg-Wilmersdorf : Mitarbeiter teilen falsche Stimmzettel aus

Sie hatten nicht auf die richtige Zuordnung der Wahlkreise geachtet: Weil Mitarbeiter im Briefwahllokal am Hohenzollerndamm unaufmerksam waren, bekamen mehrere Wähler falsche Stimmzettel. Und nun?

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Hinweisschild im Bürgeramt Hohenzollerndamm im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf.
Hinweisschild im Bürgeramt Hohenzollerndamm im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf.Foto: dpa

Panne bei der Briefwahl in Charlottenburg-Wilmersdorf: Im Briefwahllokal am Hohenzollerndamm sind falsche Stimmzettel für die Erststimme ausgeteilt worden. Das hatte zur Folge, dass einige Wähler eine Liste mit Direktkandidaten erhielten, die gar nicht in ihrem Wahlkreis antreten. „Es gab die Notwendigkeit einer Korrektur“, sagt der stellvertretender Bezirkswahlleiter Klaus Meinig.

Wie konnte das passieren? „Für jeden der sieben Wahlkreise im Bezirk gab es einen Haufen mit Stimmzetteln. Die Mitarbeiter haben aber nicht auf die Wahlkreiszuordnungen geachtet“, erklärt Meinig. Das sei einfach menschliches Versagen gewesen.

"Ich war natürlich sehr überrascht"

Einer der Betroffenen ist Jörg Mohn. Er hatte am 9. August, zu Beginn der Briefwahl, die Wahlunterlagen in Empfang genommen und seine Stimme direkt abgegeben. Nun kam der Brief, dass er hierbei möglicherweise einen falschen Stimmzettel erhalten hat. „Ich war natürlich sehr überrascht. Gemerkt hatte ich das nicht. Die Kandidaten tauchen ja nur alle fünf Jahre auf und verschwinden dann wieder in der Versenkung“, sagt der 76-Jährige.

Dass es zu einem Fehler gekommen ist, war laut Meinig am 11. August, einem Donnerstag, aufgefallen. Daraufhin habe man direkt die Landeswahlleiterin kontaktiert und das weitere Vorgehen abgesprochen. Die Betroffenen wurden über die Briefwahlscheinnummer identifiziert. Insgesamt ist die Rede von 122 Fällen – wobei es natürlich sein kann, dass einige zufällig den richtigen Wahlschein im Umschlag hatten.

Die Erststimme könnte verfallen

Die möglichen Betroffenen erhielten nun neue Briefwahlunterlagen. Wenn sie diese einreichen, wird der alte Umschlag vernichtet. Tun sie das nicht, sind zwar die Zweistimme und die Stimme für die Bezirksverordnetenversammlung noch gültig. Die Erststimme verfällt aber.

„Das war ein Einzelfall“ sagt Meinig. „Ich mache das seit 20 Jahren und in dieser Zeit ist mir so etwas nicht untergekommen.“ Lediglich einmal habe eine einzelne Person – ausgerechnet die Direktwahlkandidatin im Wahlkreis – einen falschen Stimmzettel im Umschlag gehabt. „Da war die Aufregung natürlich groß.“

Jörg Mohn hat inzwischen seine Wahlunterlagen neu abgeschickt. Der ehemalige Beamte nimmt es gelassen. „Es gibt schlimmere Sachen in Berlin. Aber es fügt sich gut ein in das Gesamtkunstwerk Berliner Verwaltung.“

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