Wahlen in Berlin : CDU muss um viele Bezirke bangen

Die Bürgermeisterposten werden hart umkämpft sein. Wenn sich das politische Meinungsbild nicht mehr dramatisch ändert, könnten die Grünen nach der Wahl dem 18. September in fünf Bezirken stärkste Partei werden

von
Wohin des Wegs? Der CDU droht auch in Berlin eine Wahlniederlage.
Wohin des Wegs? Der CDU droht auch in Berlin eine Wahlniederlage.Foto: dapd

Hamburg und Bremen haben gewählt. Bald ist Berlin an der Reihe, und es sieht so aus, als wenn auch in den zwölf Bezirken die politischen Verhältnisse durcheinandergeraten. Die Grünen haben gute Chancen, die Zahl ihrer Stadträte fast zu verdoppeln und mehrere Bezirksbürgermeister zu stellen. Die CDU muss fürchten, in einigen Bezirksämtern gar nicht mehr vertreten zu sein, und die SPD wird ebenfalls Federn lassen. Dieses Szenario fußt auf den Meinungsumfragen der letzten drei Monate und geht davon aus, dass die Stimmungslage in der Stadt vor den Bezirksgrenzen nicht haltmacht.

Für alle Parteien kommt erschwerend hinzu, dass es mit der neuen Wahlperiode nur noch vier statt fünf Stadträte gibt. Die begehrten Führungsjobs in den Bezirken werden rar. SPD und Linke hatten diese Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes schon 2008 gegen den Willen der Christdemokraten beschlossen. Grüne und FDP enthielten sich.

Wenn sich das politische Meinungsbild nicht mehr dramatisch ändert, könnten die Grünen nach dem 18. September in fünf Bezirken stärkste Partei werden: In Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg (sogar mit absoluter Mehrheit), Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf und Tempelhof-Schöneberg. Hochburgen der CDU blieben Spandau, Steglitz-Zehlendorf und Reinickendorf. Die SPD könnte sich in Neukölln und Treptow-Köpenick als stärkste Kraft behaupten, die Linken in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg.

Das bedeutet nicht, dass die Parteien in ihren jeweiligen Domänen auch ihre Bürgermeisterkandidaten durchdrücken können. Denn für deren Wahl dürfen die Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bunt gewürfelte Zählgemeinschaften bilden. Fest steht wohl nur, dass Franz Schulz (Grüne) in Friedrichshain-Kreuzberg und Heinz Buschkowsky (SPD) in Neukölln im Amt bleiben. Gute Chancen haben außerdem die ehemalige Bundesministerin Andrea Fischer (Grüne) in Mitte und die bisherige Sozialstadträtin Sibyll Klotz (Grüne) in Tempelhof-Schöneberg, mit grün-roter oder grün-schwarzer Mehrheit Bürgermeisterin zu werden.

In Pankow muss der Amtsinhaber Matthias Köhne (SPD) auf eine vermutlich knappe rot-rote Mehrheit in der BVV hoffen, um den Herausforderer Jens-Holger Kirchner (Grüne) in die Schranken zu weisen. In Charlottenburg-Wilmersdorf dürften sich Elfi Jantzen (Grüne) und Reinhard Naumann (SPD) ein Kopf-an-Kopf-Rennen um das Amt des Bezirksbürgermeisters liefern. In Spandau könnte sich Helmut Kleebank (SPD) wohl nur mit grüner Hilfe knapp gegen den CDU-Mann Carsten Röding durchsetzen, während in Steglitz-Zehlendorf der bisherige Bürgermeister Norbert Kopp (CDU) auf eine Fortsetzung der schwarz-grünen Zusammenarbeit hoffen darf. In Treptow-Köpenick sieht es momentan so aus, als wenn der SPD-Bezirkspolitiker Oliver Igel mit Unterstützung der Linken ins Amt käme.

Dagegen bleiben Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf vorerst eine starke Burg der Linken. Die Bürgermeisterinnen Christina Emmrich und Dagmar Pohle behalten voraussichtlich ihr Amt, wenn sich nicht SPD, Grüne und CDU gegen sie verbünden – zugunsten der SPD-Kandidaten Andrea Geisel und Stefan Komoß. In Reinickendorf hat der Amtsinhaber Frank Balzer (CDU) recht gute Karten, muss aber Andreas Höhne (SPD) im Auge behalten, der auf Rot-Grün im Bezirk spielt. In den Bezirken kommen also viele neue, großenteils unbekannte Namen ins Spiel. Einige altgediente und relativ prominente Bezirksbürgermeister verzichten hingegen auf eine erneute Kandidatur. Dazu zählen Konrad Birkholz und Ekkehard Band, aber auch die SPD-Politikerinnen Monika Thiemen und Gabriele Schöttler.

» Mehr lesen? Jetzt kostenfrei E-Paper testen!

24 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben