Wahlen in Brandenburg : Viele Kreuze, viele Zettel

Die Kommunalwahlen in Brandenburg sind ein wichtiger Test für das Bundesland – die Grünen hoffen auf Stimmen im Speckgürtel, die AfD stellt sich auf dem Lande auf.

von
Ellenlang. Die Wahlzettel in Brandenburg schlagen diesmal alle Rekorde
Ellenlang. Die Wahlzettel in Brandenburg schlagen diesmal alle RekordeFoto: dpa

Es ist eine logistische Herausforderung: Falls die Brandenburger am Sonntag in die Wahlkabine gehen, müssen die Bürger viele Kreuze auf bis zu sechs Stimmzetteln machen. Und die sind teilweise recht groß, teils bis zum DIN-A2-Format. Es ist der Start ins Brandenburger Superwahljahr. Mehr als 2,15 Millionen Bürger sind zur Kommunalwahl aufgerufen, darunter sind erstmals auch 37 500 Jugendliche ab 16 Jahren. Zugleich dürfen die Brandenburger das Europaparlament wählen.

Zwar gab es in der Vergangenheit keinen direkten Zusammenhang zwischen den Ergebnissen der Wahlen auf Kommunal-, Europa- und Landesebene. Dennoch könnte der Urnengang am Sonntag entscheidenden Hinweise für die Landtagswahl am 14. September geben. Sollte die rechtspopulistische Anti-Euro-Partei AfD gute Ergebnisse erzielen und einen Erfolg verbuchen, rechnen die Parteistrategen damit, dass der AfD in Brandenburg im September auch der Sprung ins Landesparlament gelingt.

2009 lag die Wahlbeteiligung bei 50 Prozent

Für die Europawahl in Brandenburg, zu der 17 Kandidaten antreten, hoffen Landeswahlleiter Bruno Küpper, aber auch die Parteien wegen der parallel laufenden Kommunalwahl auf eine deutlich höhere Wahlbeteiligung. Denn die Brandenburger haben sich bisher bei den Wahlen zum EU-Parlament als Europamuffel herausgestellt – obwohl in Brüssel über Jahre Höchstfördersätzen für das Land galten, das stärker als andere Regionen durch die EU geprägt worden ist. Es flossen und fließen Milliardenbeträge in Infrastruktur, Landwirtschaft und in die Wirtschaftsförderung. Zudem ist Brandenburg mit der EU-Osterweiterung in die Mitte Europas gerückt. Dennoch war die Wahlbeteiligung in keinem anderen Bundesland schlechter bei einer Europawahl. 2004 lag sie bei 26,9 Prozent, 2009 bei 29,9 Prozent. Am Sonntag könnte es besser ausgehen – durch das weitaus höhere Interesse an den Kommunalwahlen, 2009 lag die Wahlbeteiligung bei 50 Prozent.

Bei den Kommunalwahlen werden die 14 Kreistage und die Stadtverordnetenversammlungen in den vier großen Städten gewählt, daneben mehr als 400 Gemeindevertretungen, Ortsbeiräte und teils auch Bürgermeister. Im Vorfeld gab es schon einige Pannen: In Michendorf (Potsdam-Mittelmark) und Heiligengrabe (Ostprignitz-Ruppin) wurde die Wahl der Gemeindevertreter abgesagt, weil auf den Stimmzetteln Kandidaten fehlten. Die Wahl muss später nachgeholt werden.

Die SPD hofft in ganz Brandenburg auf einen Wahlsieg, wie schon 2008 mit knapp 26 Prozent. Um die weiteren Plätze dürften sich CDU und Linke ein Rennen liefern. 2008 holte die Linke knapp 25 Prozent, die CDU landete mit 20 Prozent auf dem dritten Platz. Die FDP, der angesichts mieser Umfragewerte das Aus für den Landtag droht, ist zumindest kommunal fest verankert und stellte zahlreiche Kommunalparlamentarier und auch Bürgermeister. Die Grünen können vor allem im Berliner Speckgürtel mit guten Ergebnissen rechnen. Überdies spielen in Brandenburg Wählergruppen, Vereinigungen und Einzelbewerber eine große Rolle.



» Mehr lesen? Jetzt kostenfrei E-Paper testen!

Autor

1 Kommentar

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben