Wahlen zum Landesvorstand in Berlin : SPD - Spezielle Partei Deutschlands

Im April wählt die SPD ihren Landesvorstand. Dabei gibt es für die Sozialdemokraten viel zu beachten.

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Ziehen an einem Strang: der Regierende Bürgermeister Michael Müller, Parteichef Jan Stöß und Fraktionschef Raed Saleh wollen gemeinsam die Wahl im Herbst gewinnen.
Ziehen an einem Strang: der Regierende Bürgermeister Michael Müller, Parteichef Jan Stöß und Fraktionschef Raed Saleh wollen...Foto: Stephanie Pilick/dpa

Alle zwei Jahre wählt die SPD Berlin ihren Landesvorstand. Turnusmäßig ist die Wahl in diesem Jahr am 30. April vorgesehen. Parteichef Jan Stöß wird ebenso wie die bisherigen Stellvertreter Fritz Felgentreu, Barbara Loth, Mark Rackles, Iris Spranger und Landeskassiererin Ulrike Sommer kandidieren. Zum Landesvorstand gehören außerdem acht Beisitzer, die zwölf Kreisvorsitzenden sowie die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften. „Wir werden uns um eine geschlossene Aufstellung bemühen“, sagte Stöß dem Tagesspiegel. Er habe gehört, dass die Mitglieder des geschäftsführenden Landesvorstands wieder antreten. „Ich freue mich auf eine weitere Zusammenarbeit.“

Im parteiinternen Kampf um die Nachfolge von Klaus Wowereit siegte Michael Müller beim Mitgliederentscheid vor Stöß und dem SPD-Fraktionschef Raed Saleh. Beide Mitbewerber waren düpiert, zerstritten sich, aber rauften sich wieder zusammen. Denn Stöß und Saleh wissen: Müller braucht für einen Wahlsieg im Herbst beide.

Müller will seine Verbundenheit mit den Bürgern demonstrieren

Überlegungen, den Vorstand mit engen Vertrauten des Regierenden Bürgermeisters wie den SPD-Senatoren Matthias Kollatz-Ahnen oder Andreas Geisel zu besetzen, werden von dem einen oder anderen Genossen zwar geäußert. Doch der bisherige Vorstand winkt ab. Man sei „geschlossen“ aufgestellt. Außerdem gilt eine strikte Quotierung im SPD-Landesvorstand, dies ist bei jeder Personalie zu beachten. Sozialdemokratinnen würden einen Austausch ihrer Vertreterinnen im Vorstand durch Genossen nicht akzeptieren.

Am 28. Mai findet der SPD-Wahlprogrammparteitag statt, auf dem auch der Regierende Bürgermeister zum SPD-Spitzenkandidaten gekürt werden soll. Um seine Verbundenheit mit den Bürgern zu demonstrieren, startete Müller vergangenen Freitag in Mitte eine Tour durch die Bezirke. Außerdem planen die Sozialdemokraten diverse Bürgerforen, zum Beispiel eine familienpolitische Konferenz. Der gesamte Vorwahlkampf steht unter dem Motto: „Füreinander. Wachstum menschlich gestalten“.

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