Berlin : Warum kommen Ausländer in Abschiebehaft?

5000 Fälle in jedem Jahr / Die Herkunftsländer wollen die Flüchtlinge nicht immer zurücknehmen

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Rund 5000 Ausländer kommen jedes Jahr in Berlin in Abschiebehaft. Die meisten Insassen kommen aus osteuropäischen und afrikanischen Ländern.

Mit der Abschiebehaft setzt die Ausländerbehörde die Ausreise von Menschen durch, die sich unberechtigt in Deutschland aufhalten. Nach Paragraph 57 des Ausländergesetzes darf inhaftiert werden, wer vorher bereits einmal untergetaucht ist. Es reicht aber auch der begründete Verdacht, jemand wolle sich der Abschiebung entziehen. Die Sicherungshaft ist an die Bedingung geknüpft, dass eine Ausreise in den nächsten drei Monaten erfolgen kann. In Ausnahmefällen kann sie bis zu 18 Monaten verlängert werden. Sechs der insgesamt 309 Berliner Abschiebehäftlinge sitzen nach Informationen der Senatsinnenverwaltung bereits mehr als sechs Monate ein. Zu Verzögerungen kommt es, wenn Häftlinge falsche Angaben über ihre Herkunft machen und ihre Abschiebung zu verhindern. Zuweilen versuchen aber auch die Botschaften der betreffenden Länder, eine Wiedereinreise der Flüchtlinge zu verhindern. frh

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