Berlin : Warum mich Bauministerin Schwaetzer unverschämt fand

Er machte die Berliner CDU mehrheitsfähig – dann wurde es richtig spannend: Eberhard Diepgen regierte die größte Baustelle Europas

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Nicht viele werden die Stadt kennen wie Eberhard Diepgen, der LangstreckenRegierende von Berlin. Studenten- und Bezirkspolitik hat er gemacht, dann war er Abgeordneter. Dass er mal in den Diensträumen von Reuter, Brandt und von Weizsäcker arbeiten würde, hat ihm nicht mal eine stramme Mehrheit in der Berliner CDU zugetraut. Aber Diepgen, der Nüchterne, wurde in den 80er Jahren zur Identifikationsfigur der Normalberliner – und in den 90ern einer, der Normalberliner in West und Ost zusammenbringen konnte. Wie Diepgen den Umzug von Parlament und Regierung managte und Berliner Interessen nach vorne brachte, kann man nun in seinen Erinnerungen lesen: Diepgen-gemäß mit sehr vielen Fakten und trockenem Humor erzählt.

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Gefühl für Kiez und Kosmos

Erst langsam entwickelte sich bei „Bonner Wünschen“ ein Gefühl für die große Stadt Berlin. Hier musste nicht ein Teil von Bonn nach Berlin verlagert werden. Ich hatte zunächst den Eindruck, man verstand nicht, dass die Regierung und ihre Mitarbeiter in den lebendigen Organismus einer Stadt umziehen und auch eingegliedert werden sollen. Wir wollten nicht neue Wohnsiedlungen, sondern Wohnungen für die Neuberliner. Ich wollte, dass sich die Bundesregierung bei der Suche nach neuen Dienststellen an Gestaltung und Instandsetzung der Stadt beteiligt. Mit Unbehagen musste Berlin den Planungen zum Bau eines Viertels der Landesvertretungen in den Ministergärten zustimmen oder auch dem Bau eines großen Komplexes für Abgeordnetenwohnungen an der Spree.

Ich will das an Beispielen erläutern:

Im Berlin des Jahres 1991 bestand ein akuter Wohnungsmangel. Andere sprachen von Wohnungsnot. Einvernehmen bestand daher hier zwischen der Bundesregierung und dem Berliner Senat, dass der Bund in der Hauptstadt Wohnraum für seine Mitarbeiter schafft. Dafür standen etwa 8000 Wohnungen der Alliierten zur Verfügung, die dem Bund gehörten und die mit dem Abzug der alliierten Streitkräfte frei werden würden. Darüber hinaus sollten etwa 6000 Wohnungen neu gebaut werden. In den so genannten alliierten Wohnungen wohnten Berliner, die bei den Alliierten beschäftigt waren. Jetzt verlangte der Bund, dass diese Berlinerinnen und Berliner aus den Wohnungen ausziehen. Mein Vorschlag, man könne diese Mieter in den Wohnungen belassen und eine entsprechende Anzahl von Wohnungen bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften und auch anderen Hauseigentümern für Mitarbeiter des Bundes zurückhalten, stieß bei der Bundesministerin Adam-Schwaetzer auf heftigen Widerstand. Mir wurde hinterbracht, dass sie diesen Vorschlag nahezu für eine Unverschämtheit hielt. In den Berliner Wohnungsmarkt war aber nach allem anfänglichen Mangel eine erhebliche Bewegung gekommen. Mein Vorschlag bedeutete also mehr Wahlmöglichkeiten für die Mitarbeiter aus Bonn, ein Eintauchen in ganz unterschiedliche Stadtteile. Umgebung, Schulangebot, Entfernung zum Arbeitsplatz und Verkehrswege bestimmen die Lebensqualität. Ich gewann den Eindruck, man hatte für die Vielfalt einer Millionenstadt, die Unterschiede der Bezirke, der verschiedenen Kieze und des Angebotes von 1,8 Millionen Wohnungen kein hinreichendes Gefühl.

Die Menschen waren klüger als die Planer. Überall in der Stadt haben sich die Neuberliner Wohnungen gesucht. Das gilt zu meiner Freude auch für viele Abgeordnete. Sie wissen inzwischen, was ein Berliner unter seinem Kiez versteht und leben in Charlottenburg oder Kreuzberg oder auch im Plattenbau in Mitte. Ein Großteil der alliierten Wohnungen steht leer. Nun hat sich der Wohnungsmarkt erheblich verändert, die früheren Mieter wären aber gerne in ihren Wohnungen geblieben.

Die Unterbringung der Bundesministerien war zunächst ein Kampf zwischen Neubau und Altbau. Es war doch eigentlich selbstverständlich, dass bestehende Gebäude – zumindest die im Bundesbesitz – genutzt und wieder hergerichtet werden sollten. In der Baupolitik galt in Berlin bekanntlich der Grundsatz Instandsetzung vor Abriss. Berlin jedenfalls wollte Neubau und Erneuerung. Bei dem Ausmaß der Zerstörung musste mit bestehender Bausubstanz besonders pfleglich umgegangen werden. Das ist eine Frage der Identität der Stadt. Nur Neubauten kann man auf der grünen Wiese errichten. Die Regierung zog aber in eine Stadt.

Am Anfang der Diskussion stand der Wunsch nach Neubauten eindeutig im Vordergrund der Bonner Unterbringungswünsche. Auch die Verzögerungstaktik in vielen Ministerien unterstützte diese Entwicklung. Über Prüfungsaufträge zur Standfestigkeit hatte ich bereits berichtet. Und die Mitarbeiter wollten, wenn denn schon der Umzug unumgänglich ist, sich in der Unterbringung nicht verschlechtern oder endlich den Traum eines angemessenen Dienstzimmers verwirklicht sehen. Die Mitarbeiter der Berliner Senatskanzlei haben in den Abstimmungsrunden – durch den Vertrag mit Bonn ausdrücklich vorgesehen – ziemlich dicke Bretter gebohrt. Im Ergebnis kann Berlin dankbar sein. Mit dem Unterbringungskonzept hat die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag zur Stadtreparatur geleistet.

Überwunden wurden dabei auch Hemmungen im Umgang mit historischen Gebäuden. Das Gebäude des heutigen Finanzministeriums hat in seiner relativ kurzen Geschichte seit den Dreißigerjahren des vergangenen Jahrhunderts viele Hausherrn gesehen: Hitlers Luftwaffe, das Haus der Ministerien der DDR, die Treuhandanstalt für den Wiederaufbau. Im Gebäude des ZK der SED war früher die Reichsbank. Heute beherbergt es das Außenministerium. Kann man denn diese Gebäude überhaupt nutzen? Die Frage klang an. Ich fand, ernsthaft durfte man das nicht diskutieren. Soll halb Rom abgerissen werden?

Die Nöte des Bundesaußenministers Kinkel waren besonders groß. Das Außenministerium gehörte in Bonn zu denen, die immer mit ihrem Neubau warten mussten und inzwischen in der Tat unangemessen untergebracht waren. Der Groll gegen den Umzug – weniger bei den Diplomaten als bei den sonstigen Mitarbeitern – wurde durch die Hoffnung auf den „nun endlich lange versprochenen Neubau“ ein wenig eingedämmt. Der Außenminister versprach auch erst einen Neubau, wurde dann aber von der alten Reichsbank überzeugt: Umbau des alten Gebäudes für die neuen Aufgaben und ein Ergänzungsbau. Das Außenministerium wurde ein Beispiel für „neue“ Regierungsbauten. Von der Bundesregierung hat nur das Kanzleramt einen ausschließlichen Neubau. Das Innenministerium hat einen Neubau an der Spree gemietet. Ich halte es heute noch für bemerkenswert, dass die Entscheidungen zur Stadt- und Verkehrsplanung zwar mit einem erheblichen Geräuschpegel und den dabei notwendigen Auseinandersetzungen der Planer und Architekten, aber doch weitgehend einvernehmlich getroffen wurden. Die Stadt hatte die Planungshoheit, die Abstimmung mit dem Bund war aber in vielen Bereichen notwendig. Für Kanzleramt und Bundestag waren der Wettbewerb Spreebogen und seine Ergebnisse entscheidend. Hier verlor die Stadt im Einvernehmen mit dem Bund ihr urbanes Gedächtnis. Ich glaube, in dieser Form das einzige Mal bei den vielen Entscheidungen im letzten Jahrzehnt. Nicht der Spreebogen wird für die Stadtgestaltung aufgenommen. Das Band der Demokratie überspannt den Fluss und die alte Grenze mit Stacheldraht und Mauer. Es ist eine Idee, die so wohl nur in der unmittelbaren Zeit nach dem Fall der Mauer überzeugen konnte. So sind in einem Band das Kanzleramt sowie Sitzungssäle und Büros der Bundestagsabgeordneten entstanden.

Immer wieder gab es zu Einzelfragen unterschiedliche Positionen. Sie beschäftigen auch viele Beteiligte. Als Regierender habe ich nach meiner Erinnerung bei den großen Planungsfragen nur einmal massiv interveniert und bin beim Kanzler vorstellig geworden. Es ging um das Eisenbahnkonzept. Der internationale und nationale Verkehr sollte in das Herz der Stadt und in die unmittelbare Nähe des Regierungsviertels geführt werden. In der ehemals geteilten Stadt konnte eine neue Nord-Süd-Durchquerung gebaut werden. Das Verkehrsministerium wollte plötzlich den Tunnel unter der Friedrichstraße entlangführen und eine Erschließung des Potsdamer Platzes damit ausklammern. Die Mitarbeiter aus der Senatskanzlei waren alarmiert. Dietrich Hinkefuß hatte bereits die Verhandlungen mit der DDR über die Elektrifizierung der Strecke nach Hannover begleitet und war zum Eisenbahnexperten geworden. In einem umfangreichen Brief habe ich alle technischen und stadtplanerischen Bedenken dargestellt und mich mit dem Kanzler auch zu diesem Punkt getroffen. Es war behauptet worden, er hätte die Entscheidung zugunsten der Trasse unter der Friedrichstraße getroffen, um Komplikationen beim Bau des Kanzleramtes zu vermeiden. Auch diese Frage wurde einvernehmlich mit dem Bund geklärt. Es blieb beim Vorschlag Berlins. Die technischen Probleme bei der Unterfahrung der Spree und die ständige Überarbeitung der Verkehrsplanung aus finanziellen Überlegungen füllt allerdings unüberschaubare Mengen von Leitzordnern.

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So ganz am Rande

Mit einer Fülle von „aufregenden“ Kleinigkeiten war ich allerdings immer wieder beschäftigt. Sie bewegen die Gemüter und die Berichterstattung bekanntlich besonders. Der Deutsche Bundestag wollte die Dorotheenstraße generell für den Durchgangsverkehr sperren oder wenigstens nur als Einbahnstraße nutzen. Damit würde der Ost-West-Verkehr zusammenbrechen. Aber warum streiten? Zunächst musste die Straße als Trasse erhalten bleiben. Es ging also zunächst nur darum, dass Übergänge zwischen den auf beiden Straßenseiten gelegenen Bauten einen künftigen Verkehr nicht behindern können, also nichts Unumkehrbares gebaut wird. Die Schließung während der Baustelle führte allerdings zum Berliner Lieblingsstreit um die Öffnung des Brandenburger Tores für den Verkehr in beide Richtungen. Zum Ärger der SPD nutzte der Verkehrssenator Klemann (CDU) die Chance. Die Berliner konnten mehrere Jahre das Tor durchfahren. Nichtberliner verstehen diesen Streit nicht. Das ist weniger Verkehrspolitik. „Macht das Tor auf“ und der Traum, durch dieses Tor zu fahren – das war die Sehnsucht der Berliner.

Ich habe mich oft und öffentlich darüber erregt, dass der Ausbau der ICE-Strecke von Berlin nach Wolfsburg durch Trappen nicht nur um mehrere Monate verzögert, sondern auch um viele Millionen D-Mark teurer geworden ist. Ein langer Erdwall musste zum Schutz der Tiere errichtet werden. Im Ergebnis nisteten sie dann zwischen Wall und Eisenbahnstrecke, vor der sie doch gerade geschützt werden sollten. Sicherheitshalber wurden auch die Füchse weiter geschützt und konnten sich mit großem Erfolg über das Gelege der Trappen hermachen. Wer weiß schon, dass nicht der Deutsche Bundestag oder die ablehnende Position des Bundeskanzlers, sondern ein Turmfalke beinahe die Verhüllung des Reichstags durch Christo und Jeanne Claude verhindert hätte? 13 Vogelarten hatten sich den Reichstag als ihr Heim ausgesucht, darunter ein besonders seltener und unter Schutz stehender Turmfalke. Er brütete in einem Nest im Reichstag und war damit ein Objekt des Naturschutzes. Sowohl für den Umbau des Reichstages als auch für die Verhüllung musste das Nest des Falken auf ein anderes Dach verbracht werden. Eigentlich unmöglich während der Brutzeit. Bundestag, Bundesbaudirektion und die Gesellschaft „Verhüllter Reichstag“ beantragten das in einem gemeinsamen Schreiben beim Senat. Die Rechtslage? Es wurde „unbürokratisch“ gehandelt.

Es war ein einzigartiges Ereignis. Die Verhüllung des Reichstags ist mit dem Umbau verbunden. Christo hatte in der Schlussphase der Diskussion des Bundestages seine künstlerische Begründung verändert. Mit der Verhüllung werde ein Teil der Geschichte des Reichstages abgeschlossen. Danach beginne der Umbau und damit eine neue Periode in der Geschichte des Baus. Für alle, die Bedenken gegen die Verhüllung wegen des Umgangs mit einem nationalen Symbol hatten, war das sicher hilfreich. Ich hatte mich der Idee nach anfänglicher Zurückhaltung immer mehr genähert. Christo und Jeanne Claude hatte ich schon in New York besucht. Sie hatten mich überzeugt und nach den Entscheidungen über den Umbau hielt ich das Projekt für eine besondere Attraktion für Berlin. Die Größe des Erfolges, die einzigartige Neugier, Stimmung und Begeisterung der Menschen hatte ich allerdings nicht vermutet.

Der bereits erwähnte Vertrag vom August 1992 war die Grundlage für die Vereinbarung, die 1994 in Zusammenhang mit dem Berlin-Bonn-Gesetz zwischen dem Bund und Berlin abgeschlossen worden ist. Da wurde es dann konkret. Stadt- und Verkehrsplanung waren weiter fortgeschritten. Verkehrsprojekte und ihre Finanzierung wurden jetzt beschlossen. Es ging um den S-Bahn-Ring, den Straßentunnel unter dem Tiergarten und eine neue U-Bahnlinie zwischen Stadtzentrum und dem neuen Regierungs- und Parlamentsviertel. Die Sonderbelastungen für Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie die Sicherheitsaufgaben blieben mit insgesamt 300 Millionen Mark für den Geltungszeitraum bis 2004 zu kurz bemessen. 240 Millionen Mark waren dabei als Zuwendungen für kulturelle Einrichtungen zweckgebunden. Nur mit Mühe konnte eine einvernehmliche Protokollnotiz aufgenommen werden, dass es für die Zeit nach 2000 eine Anschlussvereinbarung geben solle.

Berlin wurde die größte Baustelle Europas, die Stadt der Kräne, ein Tummelplatz internationaler Architekten. Wettbewerbe wurden ausgeschrieben und entschieden. Die Baustellen für den Regierungsumzug waren nur ein Teil davon. Hinzu kamen die Baustellen der Stadt Berlin und privater Investoren sowie die Vorbereitungen für die erhofften Ansiedlungen von Dienstleistungen und produzierender Industrie. Schon aus wirtschaftlichen Gründen versuchte der Senat alles, um einen schnellen Umzug von Regierung und Parlament zu ermöglichen und – das war wirtschaftlich am wichtigsten – die ausländischen Vertretungen, wichtige Verbände und Interessenvertretungen und die Medien in Berlin anzusiedeln. In der Senatskanzlei wurden Planung und Zusammenarbeit mit dem Bund koordiniert, die Sitzungen des „Gemeinsamen Ausschusses“ mit dem Bund vorbereitet und Kontakt mit Bonner Umzugsbetroffenen gesucht. Es gab eine Botschaftsbörse. Botschaften wurden Grundstücke angeboten oder vermittelt. Gleiches galt für Interessenverbände, politische Parteien und Stiftungen. Wer sich früh entschied, den belohnte der Kaufpreis. Das Land gewährte in den ersten Jahren Nachlässe beim Kauf von landeseigenen Grundstücken. Damit konnten wir einen Impuls erzeugen und der „Bonner Verunsicherung“ etwas entgegensteuern. Mitarbeiter der Bonner Dienststellen und ihre Personalräte wurden nach Berlin eingeladen, um ihnen die Wohnviertel zu zeigen, in denen der Bund Wohnungen für sie bereithielt. Und noch wichtiger: Es gab eine Personalbörse. Mitarbeiter mit Umzugsproblemen in Richtung Berlin wurden im Austausch an Dienststellen vermittelt, die sich gerade Richtung Bonn aufmachen mussten. So gab es eine Rotation gegen die Mobilität. Sozialpolitisch wünschenswert, aber ob in allen Fällen nach der Rotation noch die Fachkompetenz richtig eingesetzt war, ist wohl bisher sicherheitshalber nicht umfassend untersucht worden. Die Bundesdienststellen waren vorrangig an dieser Aktion beteiligt. Berlin versuchte bei Ehepartnern im Landesdienst zu helfen, also beispielsweise bei einem Stellentausch von Lehrern.

Bei meinem Ausscheiden aus dem Amt des Regierenden Bürgermeisters war der Umzug aus Bonn nach Berlin (fast) abgeschlossen. Auch die meisten ausländischen Vertretungen, wichtige Verbände und Interessenvertretungen sowie die Medien waren in der Stadt. Für den Rest der Regierung wird man nur noch über den Neigungswinkel der Rutschbahn streiten können und die Verantwortung von Bundesregierung und Bundesrat für eine leistungsfähige und kostengünstige Verwaltung. Rückzugsgefechte einzelner Ministerialabteilungen sollte man einfach nur als solche zur Kenntnis nehmen.

Verstehen sie sich, die Berliner und die Neuberliner? Ist Bonn in Berlin? Vor dem Fall der Mauer hat man sich aus sicherer Distanz gegenseitig mit Wohlwollen überschüttet. An die neue Nähe müssen sich alle erst gewöhnen. Bei der Spargelrede 2000 habe ich versucht, die Entwicklung an einem Beispiel aus dem täglichen Leben zu beschreiben: Zehn Jahre nach Polterabend und Mauerfall wurde geheiratet... Der Bund kam zur Braut, Bonn besuchte Berlin... Aber schon nach der ersten Nacht die bestürzende Erkenntnis: All das war nicht umsonst zu haben, die Nähe hatte ihren Preis. Was die Braut für schick hielt, erachtete der Bräutigam plötzlich als extravagant, was sie anspruchsvolle Manieren nannte, empfand er als zickenhafte Umgangsformen. Zanken und Zetern verdrängten Zärtlichkeit und Zuneigung. Heerscharen von Journalisten, stets darin geübt, intime Zweisamkeit zu sozialisieren und zu publizieren, schrieben spaltenweise über zerrüttete Verhältnisse und wie so häufig, ging es weniger um Eifersucht als um das liebe Geld.

Aber gemach, irgendwie ist das alles doch ein Stück weit normal, wenn man überraschend aus der getrennten Wohnung in eine gemeinsame zieht. Wer nimmt was mit, wer gibt was her, was wird neu angeschafft und wie viel darf es kosten, die Fragen kennt doch jeder. Wir werden uns also in Berlin einrichten, vielleicht nicht das Bett, wohl aber das Haus teilen in guter Partnerschaft.

Eberhard Diepgen: „Zwischen den Mächten – Von der besetzten Stadt zur Hauptstadt“, Bebra Verlag, 24,80 Euro. Ab Montag, 11. Oktober, im Handel.

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