Berlin : Was hat Herr Gysidenn jetzt vor?

Die Wut der Sozialisten auf ihren Ex-Politstar bricht jetzt erst durch

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Buh-Rufe und Pfiffe von PDS-Anhängern musste Gregor Gysi schon am Sonntag auf der PDS-Wahlparty in der Treptower Arena einstecken. Nach der katastrophalen Wahlniederlage wird jetzt auch die Kritik aus der Parteispitze an ihm immer lauter. Bis zur Wahl hatte man sich mit der „Wut über unseren Polit-Star“ bewusst zurückgehalten, sagt eine Berliner PDS-Spitzenpolitikerin. Jetzt entlädt sich der Frust über die Allüren des früheren Berliner Wirtschaftssenators, der seiner Partei durch seinen Rücktritt schwer geschadet hat.

Vor allem die Ost-Wähler haben Gysi nicht verziehen, dass er seine Versprechungen nicht eingehalten hat und binnen eines halben Jahres schon so amtsmüde war, dass er sich aus der Berliner Regierungspolitik verabschiedete. Die Bonusmeilen-Affäre war ein vorgeschobener Grund, sagen PDS-Politiker. Er habe sich aus der Verantwortung gestohlen. Gysi wird jetzt von seinen Parteifreunden aufgefordert, Farbe zu bekennen. „Er ergeht sich in dunklen Andeutungen über seine politische Zukunft. Wie soll man das noch verstehen?“ fragt Gesine Lötzsch, die künftig als PDS-Einzelkandidatin im Bundestag sitzen wird. Die Zweite im Bunde ist Petra Pau. Die stellvertretende Bundesvorsitzende und neben Lötzsch künftige fraktionslose Abgeordnete im Bundestag, hatte nie ein Hehl aus ihrem Unmut über Gysis Alleingänge gemacht. Sie sei zwar nicht bereit, einem Einzelnen die Schuld am PDS-Wahldesaster zuzuschreiben, doch habe jetzt „der Bundesvorstand ein Recht darauf zu erfahren, welche Pläne Herr Gysi eigentlich hat“.

Das PDS-Aushängeschild sagte im Oktober vergangenen Jahres auf dem Dresdener PDS-Parteitag über eine rot-rote Koalition in Berlin: „Die Stadt ist so pleite, dass man sie jetzt auch uns anvertrauen kann.“ Damals tobte der Saal, Gregor Gysi bekam standing ovations. Fast ein Jahr später heißt es sarkastisch aus der Berliner Parteispitze: Offenbar sei Berlin doch noch nicht so heruntergekommen, dass die Stadt Gysi alles habe durchgehen lassen.

In der Berliner PDS geht unterdessen die Auseinandersetzung um die künftige Politikgestaltung weiter. Landes- und Fraktionschef Stefan Liebich sagte am Montag, die Partei wolle künftig verstärkt vor allem eigene Akzente in der Sozialpolitik setzen. Diskussionen über politische Prioritäten müssten in der Koalition angeschoben werden. „Wir müssen davon wegkommen, ausschließlich als rot-rotes Sparbündnis betrachtet zu werden“, unterstrich Liebich. Im Übrigen sei er froh, dass die Partei in Berlin keinen Erdrutsch erlitten habe, sondern bei den Wahlverlusten durchaus im „Bundestrend“ liege.

Man habe keinen Anlass, jetzt das Ruder herumzureißen und sich als „zänkischer Koalitionspartner“ zu gebärden. Die Berliner Parlamentsvizepräsidentin Martina Michels (PDS) forderte jedoch von ihrer Partei ein schärferes Profil. Die Linkssozialisten müssten den „produktiven Streit“ mit der SPD suchen. Reibungspunkte in der Koalition sollten nicht nur hinter verschlossenen Türendiskutiert werden. Sabine Beikler

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