Berlin : WASG: Berlin soll sich das Sparen sparen

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Sie werden wohl nicht zusammen kommen, und seit Dienstagabend weiß man einmal mehr, wieso. Da trafen Berlins Linkspartei/PDS und die linke Sammelbewegung WASG im Neuen Stadthaus in Mitte aufeinander. Sie wollten in einem ersten öffentlichen Forum zum Thema Haushalt auszuloten, ob es ausreichend Gemeinsamkeiten gibt, mit denen man im Herbst vielleicht doch zusammen zur Abgeordnetenhauswahl antreten möchte.

Ginge es nach der WASG, dann könnte die Landesregierung damit aufhören, die Milliardenschulden des Berliner Haushalts abzubauen. „Das Primat der Politik darf nicht die Haushaltskonsolidierung sein, sondern die Lage der Berliner“, sagte Rouzbeh Taheri vom Berliner Vorstand der WASG. Das Sparziel des rot-roten Senats sei „politisch falsch, weil es auf Kosten der Bürger geht“. Stattdessen müsse Berlin mehr investieren – mit Hilfe des Bundes und von Krediten. Dem widersprachen die Vertreter der Linkspartei/PDS heftig. Haushaltspolitiker Carl Wechselberg sagte, dass das Land um Milliardeneinsparungen nicht herumkomme. Angesichts der Klage auf Bundeshilfe müsse Berlin beweisen, dass es nach einer Entschuldung finanziell auf solidem Fundament stehen könnte. Der WASG ist das „zu defensiv“, konterte Taheri. Er forderte die PDS auf, in der Landesregierung „aus der Rolle zu fallen“ und sich den Sparzwängen zu verweigern. Die immer wieder aus dem Publikum gestellte Frage nach Gemeinsamkeiten der Parteien, die im Bund kooperieren, mochte auf den Podium keiner so richtig beantworten. lvt

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