Berlin : WASG wetzt die Messer

Parteispitze erwägt Sanktion gegen Berliner Rebellen

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Der Bundesvorstand der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) will sich die geplante Fusion mit der PDS zur bundesweiten Linkspartei nicht von den Berliner Parteirebellen kaputtmachen lassen. Die hatten sich kürzlich mit einer knappen Mehrheit dafür ausgesprochen, bei der Abgeordnetenhauswahl im Herbst gegen die PDS anzutreten – ein Affront gegen die Fusionspläne der Bundespartei. Im Gegensatz dazu sprachen sich am Wochenende drei Viertel aller bundesweiten WASG-Mitglieder in einer Urabstimmung für den Zusammenschluss mit der Linkspartei/PDS aus. Das Ergebnis will die WASG-Spitze um Oskar Lafontaine und Klaus Ernst nun als Hebel gegen die störrischen Berliner einsetzen.

Thomas Händel vom geschäftsführenden WASG-Bundesvorstand sagte nach Auszählung der Urabstimmung, er sei zuversichtlich, dass es in Berlin doch noch zu einem gemeinsamen Antreten von WASG und PDS zur Wahl komme. Die Gespräche darüber verliefen jedoch bislang ergebnislos. Zuletzt hatte es die Berliner WASG-Führung nach einem Spitzentreffen am Sonnabend abgelehnt, ihre Wahlbeteiligungsanzeige zu den Abgeordnetenhauswahlen zurückzuziehen. Dies wäre „ein Verstoß gegen Beschlüsse des Landesparteitags“, der die Kampfkandidatur beschlossen hat. Berlins WASG lehnt die Kooperation mit der PDS ab, da sie der Partei „neoliberale“ Politik in der rot-roten Koalition vorwirft.

Intern prüft die WASG-Bundesführung nun formale Sanktionsmöglichkeiten gegen die störrischen Berliner. So wird mit dem Ergebnis der Urabstimmung in der Hand erwogen, den Landesverband offiziell anzuweisen, sich nicht weiter gegen die Kooperation zu stellen. Auch eine Amtsenthebung des Berliner Parteivorstandes wird diskutiert, heißt es aus der Parteispitze. In dieser Woche will eine gemeinsame Steuerungsgruppe über weitere Schritte beraten. lvt

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