Berlin : Weg ist frei zu neuen Hochschulverträgen

Gespräch mit Wowereit erbrachte offenbar Verhandlungsgrundlage

Uwe Schlicht

Im Konflikt zwischen den Berliner Universitäten und dem Berliner Senat um die Finanzierung der Hochschulverträge scheint gestern Vormittag in den Verhandlungen mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit ein „Durchbruch gelungen” zu sein. So formulierte es Wissenschaftssenator Thomas Flierl (PDS) beim Festakt in der Freien Universität anlässlich der Amtseinführung des neuen Präsidenten Dieter Lenzen. Unter Anspielung auf die Vorschläge von Finanzsenator Thilo Sarrazin, der 300 Millionen Euro bei den Universitäten einsparen wollte, erklärte Flierl: „Die maßstabslosen Zahlen und Vorstellungen des Finanzsenators sind vom Tisch.” Im Gespräch mit Wowereit sei ein verhandlungsfähiger Plafond festgelegt worden, die Fortsetzung der Hochschulverträge sei gesichert. Noch offene Fragen könnten gelöst werden. Der Präsident der Landesrektorenkonferenz, Kurt Kutzler, sprach von einer konstruktiven Atmosphäre bei dem Gespräch mit Wowereit. Die Universitäten könnten jetzt in „sehr konstruktive Vertragsverhandlungen” mit dem Senat eintreten.

Senator Flierl gab offiziell keine Zahlen bekannt, weil Einzelheiten erst nach dem Senatsbeschluss am kommenden Dienstag bekannt gegeben werden. Nach Informationen des Tagesspiegels sieht die Lösung so aus: Die Dauer der Hochschulverträge wird neu geregelt. Statt der bisherigen Laufzeiten 2003 bis 2005 und 2006 bis 2009 sollen die neuen Verträge für die Jahre 2004 bis 2009 abgeschlossen werden. In der neuen Laufzeit kommt es zu einer Senkung des Zuschusses an die drei Universitäten in Höhe von 75 Millionen Euro. Zudem müssen die Universitäten eine einmalige Zahlung in Höhe von 54 Millionen Euro zur Konsolidierung des Landeshaushaltes leisten. Für die Pensionszahlungen und Beihilfen ihrer Wissenschaftler und mögliche Tariferhöhungen müssen die Hochschulen während der Laufzeit der Verträge selbst aufkommen.

» Mehr lesen? Jetzt kostenfrei E-Paper testen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben