Berlin : Weg und Ziel

Gerd Nowakowski

Die Koalition sieht „ihre herausragende Aufgabe darin, zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen und Investitionen nach Berlin zu holen“, heißt es in der Einleitung zum rot-roten Koalitionsvertrag. Wird ja auch Zeit, könnte man sagen. Kleiner Schönheitsfehler: Die Passage stammt aus der Präambel von Ende 2001. Seitdem ist wenig passiert; derzeit hat Berlin fast 280 000 Arbeitslose.

Was diesmal im Vorwort zum Vertragswerk steht, ist noch nicht bekannt. Doch eines ist in den vergangenen Wochen deutlich geworden: Es wurde viel verhandelt, aber einen roten Faden sucht man vergebens. Vom Nichtraucherschutzgesetz bis zum absurden Scharmützel um einen verfassungsgemäßen Haushalt, von der Leitstelle gegen Diskriminierung bis zu mehr Computern für die Gerichte – über alles wurde diskutiert, doch was das Leitbild Berlins in den nächsten fünf Jahren ist, darüber wurde viel zu wenig gerungen. Solch Leitbild aber braucht diese gebeutelte Stadt, um Zukunft zu gestalten. Wir hätten da einige Vorschläge: Investorenfreundlichste Stadt Deutschlands, Hauptstadt der Verwaltungsreform oder Metropole der Jungunternehmer. Dann könnten wir in fünf Jahren vielleicht das einlösen, was Rot-Rot 2001 versprach: Arbeitsplätze. Mehr Ansehen im Rest der Republik gäbe es dann gratis dazu.

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