Berlin: Weniger Sorge vor Randale am 1. Mai

In den Sicherheitsbehörden wächst die Hoffnung, dass am 1. Mai die in den letzten Jahren zunehmend von türkischen und arabischen Jugendlichen dominierte Randale ausfällt. Auch in der linken Szene sei „eine gewisse Zurückhaltung“ festzustellen, sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gestern bei der Vorstellung des Jahresberichts 2005 des Berliner Verfassungsschutzes. Die Chefin der Behörde, Claudia Schmid, verwies außerdem auf den Rückgang bei linken Gewalttaten, der vor allem auf den nahezu krawallfreien 1. Mai des vergangenen Jahres zurückzuführen sei. Hinzu komme, dass in diesem Jahr die rechte Szene wie schon am Maifeiertag 2005 nicht in Berlin aufmarschiert. Und es gebe bislang keine „überbordende Presse mit brennenden Autos auf den Titelseiten“, betonte der Innensenator.

Der Verfassungsschutz hält die linke Szene für deutlich geschwächt. Viele Initiativen seien ohne größere Öffentlichkeitswirkung verlaufen, heißt es im Jahresbericht. Die Anhängerschaft nahm ab (2005: 2330 Personen, 2004: 2375), bei den Autonomen (1250) ändert sich aber nur wenig. Im rechten Spektrum hat der Verfassungsschutz eine Verschiebung von der Skinheadszene zu aktionsorientierten, „autonomen“ Neonazis beobachtet. Die Zahl der rechten Skinheads sank von 550 Personen im Jahr 2004 auf 500 im vergangenen Jahr, aber auch bei den Neonazis gab es Schwund (2005: 850, 2004: 950). Dies ist laut Körting vor allem eine Folge des im März 2005 ausgesprochenen Verbots zweier Kameradschaften. Die NPD profitierte davon. Insgesamt tummelten sich 2400 Rechtsextremisten in Berlin (2004: 2435).

Wie in den Jahren zuvor hält der Verfassungsschutz den islamistischen Terrorismus für die größte Gefahr, auch wenn Berlin bisher von einem Anschlag verschont blieb. Die Behörde registrierte beim Ausländerextremismus insgesamt eine Abnahme (2005: 5060 Personen, 2004: 5710).