Berlin: Wer kauft die Charité?

Die Charité will ihren Marktwert erkunden. Gibt es private Investoren, die den ärztlichen Dienst und die Krankenpflege des Uni-Klinikums komplett oder teilweise übernehmen würden? So lautet die Gretchenfrage, die sich Charité-Vorstand, Fakultätsrat und Verwaltung stellen. Europaweit wollen sie Interessenten ermuntern, sich zu melden. Ein solches Verfahren müsste allerdings Berlins Wissenschaftssenatorin auf den Weg bringen - doch sie wartet noch ab. Eines aber hat die Charité durch ihr Vorpreschen schon erreicht: Die Zukunft der Berliner Uni-Kliniken wird heftig diskutiert.

Dabei geht es um die Frage, in welcher Rechtsform sie ihre Probleme am besten meistern können. Denn arg in der Finanzklemme sitzen sie beide: Die Charité der Humboldt-Uni mit ihrem Standort in Mitte und dem Virchow-Klinikum in Wedding sowie das Benjamin-Franklin-Klinkum der Freien Universität (FU) in Steglitz. Der Senat hat ihre Zuschüsse drastisch gekürzt, und die Krankenkassen wollen weniger zahlen.

All diese Probleme lassen sich aus Sicht der Kliniken kaum im Rahmen ihrer öffentlich-rechtlichen Organisationsform lösen. Deshalb denkt man nun über Alternativen nach. Sollen die Kliniken mit Ausnahme von Lehre und Forschung, deren Unabhängigkeit es zu wahren gilt, in die Hände von Privaten gehen - oder besser ihre Geschicke selbst in die Hand nehmen? Dazu müssten sie sich vom Land unabhängig machen, das die Uni-Kliniken als Träger an der Leine hat.

Möglich wäre dies, indem sie eine GmbH nach dem Vorbild der Berliner Krankenhausgesellschaft "Vivantes" gründen. In diesem Falle wäre das Land zwar weiterhin Eigentümer, die neue Rechtsform brächte aber mehr Selbstständigkeit. Diskutiert werden darüber hinaus Stiftungsmodelle.

Die jetzige Trägerschaft ist hingegen unbeliebt. Beide Unikliniken klagen über bürokratische Hemmnisse. Außerdem stehen die öffentlich-rechtlichen Tarifverträge in der Kritik. "Zu viele Vergünstigungen, zu wenig leistungsbezogen", sagt Charité-Verwaltungschef Bernhard Motzkus. Wie berichtet, hat er damit bereits den Personalrat in Rage gebracht, zumal eine Privatisierung vor allem an der Charité erwogen wird: Unter anderem mit dem Hinweis, dass man sich so der tariflichen Fesseln entledigen könne.

Ähnliche Überlegungen gab es auch im Charité-Fakultätsrat, dem Gremium von Professoren, Dozenten und Studenten. Schließlich sprach sich der Rat unter dem Vorsitz von Dekan Joachim Dudenhausen dafür aus, den Markt zu erkunden. Nun soll die Wissenschaftssenatorin ein "Interessenbekundungsverfahren" einleiten. Das Wortungetüm bezeichnet die unverbindlichste Art einer Ausschreibung. Wer sich bewirbt, muss nur die Hand heben und noch keine genauen Pläne erarbeiten.

"Grundsätzlich sind wir auch für andere Lösungen offen", sagt Dekan Dudenhausen. Doch im Gegensatz zum Dekan des Benjamin-Franklin-Klinikums, Martin Paul, bekundete er Sympathien für das Privatmodell. Paul sieht sich gleichfalls zur Zeit "in Abhängigkeiten gefangen", aber er will diese Fesseln nicht "durch eine neue Abhängigkeit von Privaten" ersetzen. Deshalb favorisiert er eine öffentlich-rechtliche Stiftung. Doch dafür müsste die Klinik einen Stifter finden, der ihr ein Grundkapital überlässt - beispielsweise das Land Berlin. Aus den Zinsen des Kapitalstocks könnte man dann die Finanzierung absichern. An den öffentlich-rechtlichen Tarifen will der Dekan nicht rütteln. "Damit können wir leben".

Der Senat will nun das Gutachten einer Experten-Kommission abwarten, die in seinem Auftrag bis Herbst 2002 Modelle für beide Kliniken entwickeln soll. Deshalb behandelt man das Ansinnen der Charité mit spitzen Fingern und fragt: "Warum sollen wir sie schon vorher Privaten anbieten?"