Widerstand: Polizisten im Dienst attackiert

Dass Polizisten nicht überall beliebt sind, ist bekannt. Und dass vor allem Heranwachsende hin und wieder lautstark gegen eine Polizeimaßnahme protestieren, kommt regelmäßig vor. Doch – so die Klagen von Beamten – gehört inzwischen auch handfester Widerstand gegen Polizisten zum Alltag in der Hauptstadt.

So sollen in der Nacht zu Sonntag während eines Polizeieinsatzes in Friedrichshain Steine auf Beamte und deren Fahrzeuge geworfen worden seien. Vor einem Haus in der Liebigstraße hatten sich rund 40 Menschen, den Behörden zufolge aus der linken Szene, auf dem Gehweg niedergelassen. Auf der Straße vor der jugendlichen Gruppe sollen mehrere Einkaufswagen gebrannt haben. Als auch ein Sperrmüllcontainer in Flammen aufging, sei die Feuerwehr gerufen worden, teilte die Polizei mit. Während rund 50 Polizisten einer Sprecherin zufolge weitere Zündeleien verhinderten, wurden vereinzelt Steine auf die Beamten geworfen. Verletzt wurde niemand.

Schon am frühen Samstagmorgen hatten Beamte einer Einsatzhundertschaft die Kennzeichen falsch geparkter Autos vor einem Lokal in der Kreuzberger Yorckstraße notiert. Als diese Aktion den Gästen der Kneipe auffiel, verließen nach Polizeiangaben 35 Personen den Laden, bedrängten die eingesetzten Beamten. Nach dem Eintreffen weiterer Polizisten wurden der Gruppe Platzverweise erteilt, auf die allerdings nicht reagiert worden sei. Um die Lage zu beruhigen, hätten sich die uniformierten Einsatzkräfte zurückgezogen, hieß es. Beamte in Zivil sollen die weitere Beobachtung der Gaststätte übernommen haben. Kurz vor 2 Uhr am Samstagmorgen nahmen sie schließlich zwei Männer, 45 und 30 Jahre alt, fest. Von ihnen sollen zuvor Beleidigungen ausgegangen sein. Beide leisteten der Polizei zufolge bei ihrer vorläufigen Festnahme Widerstand.

In den vergangenen Jahren hatte es in Berlin immer wieder Auseinandersetzungen mit Polizisten gegeben, die zu einem Einsatz angerückt waren. Zugenommen haben nach Beobachtungen der Gewerkschaft der Polizei dabei die Versuche, gerade festgenommene Freunde oder Verwandte umgehend aus den Händen von Beamten zu befreien.

„Es gibt eine gewisse Wut auf die Polizei. Dabei machen Polizisten die Gesetze nicht, sie setzen sie nur durch, sie handeln im Auftrag der Parlamente, des Staates“, sagte der Berliner Chef der Gewerkschaft der Polizei, Eberhard Schönberg, dem Tagesspiegel. In Berlin gebe es eine Klientel, die sich kaum um staatliche Autorität schere, denen „die Ordnung in der Stadt“ egal sei.

Um Widerstand gegen Polizisten entgegenzutreten, gibt es laut Schönberg keinen Königsweg. „Wir fordern aber eine Erhöhung der Strafen“, sagte der Polizeigewerkschafter. Derzeit wird Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte nach dem Strafgesetzbuch in weniger schlimmen Fällen mit Geldstrafe, ansonsten aber mit mindestens sechs Monaten Freiheitsentzug geahndet. „Wir fordern statt sechs Monaten ein Jahr Mindeststrafe“, sagte Schönberg.

Viele Juristen sind gegen eine Strafverschärfung, schließlich könne eine Polizeiaktion auch rechtswidrig sein, und der Betroffene könne das noch vor den eingesetzten Beamten merken. Außerdem, wenden Bürgerrechtler ein, bezichtigten in der Vergangenheit in einigen Fällen übereifrige Beamte protestierende Verdächtige schon pauschal des Widerstandes.