• Wie aus einem Grünen beinahe ein Bush-Wähler wurde Der Berliner Politiker Oliver Schruoffeneger war zur Wahlkampfbeobachtung in den USA. Jetzt versteht er, warum bei der Stimmabgabe dort so viel schief läuft

Berlin : Wie aus einem Grünen beinahe ein Bush-Wähler wurde Der Berliner Politiker Oliver Schruoffeneger war zur Wahlkampfbeobachtung in den USA. Jetzt versteht er, warum bei der Stimmabgabe dort so viel schief läuft

Lars von Törne

Es passierte beim Besuch des Nationalen Museums für Amerikanische Geschichte in Washington. Da wäre aus dem Berliner Grünen-Politiker Oliver Schruoffeneger beinahe ein Wähler von George W. Bush geworden. Schruoffeneger wollte beim Besuch einer Ausstellung mit aktuell benutzten Wahlmaschinen testen, wie es sich als Amerikaner so wählt.

Bei der ersten Maschine gab er nach mehreren Versuchen enttäuscht auf, weil man, wie er berichtet, 40 komplizierte Hebel so umlegen musste, dass man den Überblick verlor. Und bei der zweiten Maschine mit Bildschirmeingabe hätte laut Schruoffeneger schon ein Verrutschen des Fingers auf dem Computer um einen Millimeter gereicht, um statt Kerry Bush zu wählen – ohne dass die Maschine zeigt, wem man denn nun seine Stimme gegeben hat. Schruoffenegers Fazit: „Jetzt verstehe ich, warum bei US-Wahlen so viel schief läuft.“

Der Landespolitiker ist vor kurzem von einer zweiwöchigen Studienreise aus den USA zurückgekehrt. Gemeinsam mit zehn Parlamentariern aus anderen Bundesländern hat er fünf Bundesstaaten bereist, um sich einen Eindruck von den politischen Verhältnissen vor dem Wahltag zu machen. Schruoffenegers Bilanz: „Ernüchternd, teils erschütternd.“

Wie die Anekdote aus dem Museum hätten auch etliche Begegnungen mit Politikern und Regierungsvertretern gezeigt, dass die USA aus dem Wahldebakel vor vier Jahren nicht viel gelernt hätten: „Es wird auch dieses Mal wieder getrickst und betrogen“, sagt Schruoffeneger. So seien in Florida, wo die deutschen Gäste die Innenministerin trafen, 27 000 Wähler aus den Wahllisten gestrichen worden, weil sie wegen Straftaten oder ähnlichem nicht wählen dürfen – nach Schruoffenegers Einschätzung allerdings „gezielt in solchen Bezirken, wo die Demokraten traditionell stark sind“. Die Innenministerin, die er darauf angesprochen habe, hätte dies mit dem Zwang zu Stichproben gerechtfertigt.

Besonders beunruhigt hat Schruoffeneger ein Gespräch im Außenministerium. Der für Deutschland zuständige Abteilungsleiter und die Chefin des Planungsstabes hätten unbekümmert darüber geplaudert, dass im Falle einer zweiten Amtszeit für George W. Bush der Iran das nächste Ziel eines möglichen militärischen Vorgehens sei. Offen hätten die hochrangigen Beamten auch darüber spekuliert, dass nach der Wahl wohl ein anderer als der relativ gemäßigte Colin Powell das Ministerium führen werde. „Die sind wild entschlossen, da genauso wie im Irak vorzugehen, und machen auch kein Hehl daraus, dass sie es für sinnlos halten, darüber mit den Europäern überhaupt nur zu reden“, sagt Schruoffeneger und klingt immer noch empört.

Jetzt will der Politiker die Diskussion über die außenpolitischen Folgen der US-Wahl anfeuern und die Deutschen „wachrütteln“. In seiner Reisegruppe hinterließen die Erlebnisse bereits Spuren: Zwar waren die meisten Teilnehmer Mitglieder der CDU, die traditionell Bushs Republikanern nahe steht. Am Schluss, sagt Schruoffeneger, trug die Mehrheit jedoch demonstrativ Anstecker von Bushs Herausforderer John F. Kerry am Revers.

» Mehr lesen? Jetzt kostenfrei E-Paper testen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben