Berlin: Wie werden Straßen umbenannt?

Über Umbenennungen von Straßen entscheiden in Berlin deren Eigentümer: die Bezirke. „Den Beschluss trifft die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)“, sagt Michael Spiza, Leiter des Spandauer Tiefbauamtes. „Vorschläge kommen aber nicht nur von Parteien, sondern auch von Institutionen und Bürgern.“ Die Bezirksverordneten prüften, ob es starke Argumente für eine Umbenennung gäbe. Es handele sich dabei um Ausnahmefälle. „Man muss aufpassen, dass sich Namen nicht häufen oder doppeln, denn die Funktion der Orientierungshilfe darf nicht verloren gehen“, sagt Petra Reetz, Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

Da Straßen aber auf die Historie der Stadt verwiesen, könnten Namensänderungen sinnvoll sein. „Die Geschichte wird dann wieder gerade gerückt“, sagt Reetz. Diese Begründung gab auch die Spandauer BVV für die Rückbenennung der Kinkel in Jüdenstraße. In der Ausführung hieß es, die Jüdenstraße sei der älteste überlieferte Straßenname Spandaus (1537) und erinnere an die bedeutende Jüdische Gemeinde.

Diese historische Bedeutsamkeit scheint in Spandau nicht klar geworden zu sein. „Ich vermute, dass die Vermittlung gefehlt hat“, sagt Reetz. „Ich hätte die Anwohner direkt angesprochen.“ Das ist allerdings nirgendwo festgeschrieben. Tiefbauamt-Chef Spiza zufolge wurde der BVV-Beschluss vom April den Vorschriften entsprechend im Juni im Amtsblatt veröffentlicht. Weitere Informationen der Bürger gab es nicht. Nach dieser zwingenden Veröffentlichung hätten Bürger ein Widerspruchsrecht von vier Wochen gehabt. Erfolg hätte ein Widerspruch jedoch nur auf der politischen Ebene haben können, sagt Spiza – durch großen Druck aus der Bevölkerung. bw

-