Wilmersdorf : Gericht kippt Bebauungsplan für den Olivaer Platz

Am Olivaer Platz hatte der Senat neue Wohnhäuser geplant. Anwohner klagten dagegen - mit Erfolg.

Christian Helten

Berlin - Seit Jahren blickt Jens-Peter Kruse aus seiner Wohnung am Olivaer Platz auf eine freie Grünfläche, so groß wie ein Fußballfeld. Nun sind auf dem Gelände an der Württembergischen Straße 13 neue Wohnhäuser geplant. Zwar soll ein Teil des Areals als Grünanlage gestaltet werden und zum Teil auch für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Kruses Aussicht wäre trotzdem dahin. Zusammen mit anderen Anwohnern klagte er gegen den Bebauungsplan des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf. Nach Meinung der Kläger berücksichtigt dieser die Umweltbelange nicht genügend und ermöglicht eine höhere Geschossflächenzahl – also dichtere und höhere Bebauung – als ohne besondere städtebauliche Gründe erlaubt ist.

Das Oberverwaltungsgericht hat den Anwohnern am Dienstag Recht gegeben. Die Umweltbelange seien dem Urteil nach zwar „nachvollziehbar abgewogen“ worden. Das Gericht störte sich aber daran, wie das Bezirksamt die Überschreitung der festgelegten Geschossflächenzahl begründet hatte: „Der Senat erkennt keine städtebaulichen Gründe, das zulässige Maß zu überschreiten“, sagte Richterin Dagmar Merz. Dieses Maß sieht eine Geschossflächenzahl von 1,2 vor, das entspricht in etwa einem dreigeschossigen Haus. „Utopisch“ nennt Anwalt Andreas Möller das. Er vertritt die Berliner Bauwert-Gruppe, die das Areal am Olivaer Platz bebauen will. Es könne nicht sein, sagte Möller, dass man einen Steinwurf vom Kurfürstendamm nur dreigeschossig bauen dürfe. Auch Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen (SPD) war wenig begeistert darüber, dass „das Gericht dogmatisch an dieser Geschossflächenanzahl festhält“ und nicht feststellte, welche Argumente eine Abweichung ermöglichen. Klar ist für Thiemen, „dass das Urteil Auswirkungen auf andere Bebauungspläne haben wird, wo wir nicht mit einer höheren Geschossflächenanzahl planen können. Es wird in Zukunft schwieriger, Bebauungspläne zu erstellen.“

Die Bauwert-Gruppe hingegen war zuversichtlich: „Die Rechtmäßigkeit des Bauvorhabens bleibt von dieser Entscheidung unbeeinflusst bestehen“, sagte Sprecher Henning Hausmann. Nach allgemeinem Baurecht kann auch ohne den gekippten Plan gebaut werden, solange sich die Neubauten in die Umgebung einfügen. Das sei hier der Fall, sagt Hausmann: „Wir hatten von vornherein eine deutlich geringere Baumasse vorgesehen als der Bebauungsplan zulassen würde.“ Bauwert plant, im Frühjahr 2011 mit dem Bau zu beginnen. Christian Helten

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