Berlin : Wirtschaftssenator Wolf attestiert Rot-Rot Nervosität

Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) bescheinigt der Berliner SPD, derzeit zur „Verunsicherung“ der rot-roten Regierungsarbeit beizutragen.

Lars von Törne

 „Nach der gescheiterten Wahl der Rechnungshofpräsidentin und den Diskussionen um die A 100 gibt es eine gewisse Nervosität zwischen den beiden Koalitionsparteien“, sagte Wolf dem Tagesspiegel. „Dazu kommt das schlechte Wahlergebnis der SPD bei den Bundestagswahlen, das sich natürlich auch auf die Arbeit in der Koalition auswirkt.“

Wolf warb dafür, der SPD Zeit zu lassen, „sich zu konsolidieren“. Gleichzeitig appelliert er an die Koalition, sich „rasch auf die zentralen Aufgaben der nächsten Jahre zu verständigen“. Eine dauerhaft wachsende Kluft zwischen den Berliner Koalitionspartnern sieht Wolf aber trotz mancher Meinungsverschiedenheiten in letzter Zeit nicht. „Die SPD ist dabei, sich bundesweit neu zu orientieren und zu definieren. Das absorbiert in allen Landesverbänden Kräfte.“ Zugleich habe man „eine ganze Reihe von Themen, bei denen wir Konsens haben, von der Schulreform bis zur Diskussion über eine mögliche Überführung der S-Bahn in kommunale Hand, wo die SPD sich inzwischen auch in unsere Richtung bewegt hat“.

Wolf rief beide Koalitionspartner dazu auf, Anfang des kommenden Jahres „gemeinsam zu definieren, was wir wollen und wie wir das bis zu den Wahlen 2011 gemeinsam entwickeln“.

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