Wohnungsbau : Bezirk stoppt Projekt an der Schaperstraße

Das Bezirksamt hat am Dienstag das Bebauungsplanverfahren für das seit zehn Jahren umstrittene Bauprojekt neben der Bühne der Berliner Festspiele eingestellt.

Kurz vor der Jubiläumsfeier der Berliner Festspiele an der Wilmersdorfer Schaperstraße gibt es eine erfreuliche Nachricht für Intendant Joachim Sartorius sowie die in der „Bürgerinitiative Quartier Fasanenplatz“ organisierten Anwohner: Das Bezirksamt hat am Dienstag das Bebauungsplanverfahren für das seit zehn Jahren umstrittene Bauprojekt neben der Bühne eingestellt. Zuletzt hatte der Grundstückseigner Wohnhäuser geplant, nachdem Hochhauspläne bereits am Widerstand der Anrainer gescheitert waren.

„Jetzt gilt das Planungsrecht von 1965, wonach nichts gebaut werden darf“, sagte Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler (CDU). Er hatte schon Ende Juni im BVV-Stadtplanungsausschuss angekündigt, das Verfahren stoppen zu wollen, weil der Investor mehrere Forderungen der BVV nicht fristgemäß erfüllt habe. Dabei gehe es um zu geringe Abstandsflächen zum Haus der Freien Volksbühne, das seit 2001 den Festspielen dient, und mögliche Beeinträchtigungen des Spielbetriebs. Intendant Sartorius hatte stets gewarnt, Lärmschutzvorschriften könnten insbesondere die Kulissenanlieferung per Lkw stark einschränken.

Die Grünen hatten Neubauten immer abgelehnt, die CDU schloss sich dem erst vor Kurzem an. Die SPD wollte dem Projekt noch Chancen geben. Der Beschluss kam nur zustande, weil Bürgermeisterin Monika Thiemen (SPD) verreist ist. So konnten die drei Stadträte der CDU und Grünen die übrigen zwei SPD-Dezernenten überstimmen. Die Lage „ wurde ausgenutzt“, kritisiert der SPD-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Reinhard Naumann. Investorensprecher Armin Huttenlocher warf dem Bezirk und speziell der CDU Unzuverlässigkeit vor: „Investoren für Berlin gewinnt man so nicht.“ CD

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