• Wowereit rechnet mit Verzögerungen beim Flughafenbau Regierender hält neue Zeitpläne für Schönefeld für notwendig, hofft aber auf eine Eröffnung 2010

Berlin : Wowereit rechnet mit Verzögerungen beim Flughafenbau Regierender hält neue Zeitpläne für Schönefeld für notwendig, hofft aber auf eine Eröffnung 2010

Bernd Hops,Ulrich Zawatka-Gerlach

Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Flughafen Schönefeld rechnet der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit damit, dass sich der Ausbau zum internationalen Großflughafen (BBI) verzögert. „Die Zeitpläne müssen überarbeitet werden“, sagte er im Tagesspiegel-Interview. „Es wird einen Zeitverzug geben.“ Trotzdem hält Wowereit am Eröffnungstermin 2010 fest, „solange ich keine anderen Erkenntnisse habe“. Auch Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) wollte an diesem Termin nicht rütteln. Offenbar gehen beide Politiker davon aus, dass der Flughafen höchstens ein paar Monate später fertig wird.

Der Regierende Bürgermeister, der den Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft führt, lehnte es strikt ab, über „Notfallpläne“ oder alternative Standorte nachzudenken. Eine solche Diskussion käme „der Aufgabe der eigenen Rechtsposition“ gleich. Innerhalb der nächsten zwei Wochen soll der Aufsichtsrat tagen, um die Folgen des Gerichtsbeschlusses zu beraten. Wie berichtet, haben die Leipziger Richter am Donnerstag im Eilverfahren entschieden, dass in Schönefeld bis zum Urteil im Hauptverfahren nur vorbereitende Maßnahmen, aber keine Bauarbeiten zulässig sind.

Bundesminister Stolpe wies gestern darauf hin, dass das Bundesverwaltungsgericht keine Entscheidung „in der Sache“ getroffen habe. Er sei sicher, dass die Richter alle wichtigen Faktoren abwägen würden. Wenn man die Region Berlin-Brandenburg nicht auf Dauer dazu verurteilen wolle, „dunkle Provinz“ zu sein, brauche man einen leistungsfähigen Flughafen. Aus seiner Sicht, so Stolpe, sei der Planfeststellungsbeschluss f sorgfältig erarbeitet worden. Spekulationen über Mehrkosten für das Mammutprojekt wies er zurück. Auch die Schienenanbindung „wird kommen“. Die Bahn arbeite mit Nachdruck an der Planung.

Eigentlich sollte der erste Spatenstich für den unterirdischen Bahnhof am Flughafen Schönefeld am 3. Januar 2006 stattfinden. Diese Planung hat das Bundesverwaltungsgericht über den Haufen geworfen. Der Bau des Flughafenterminals, das auf dem Bahnhof steht, wird dadurch in Verzug geraten. Nach erster Prüfung der Urteilsbegründung geht die Flughafengesellschaft aber davon aus, dass alle vorbereitenden Arbeiten nicht in Gefahr sind. Denn das Bundesverwaltungsgericht hat die wichtigen wasserrechtlichen Genehmigungen nicht angetastet.

Das bedeutet: Der Baugrund darf mit Hilfe von Probebohrungen weiter untersucht werden. Es darf auch ein digitales Geländemodell erstellt werden. Dazu benötigt man nicht nur Satelliten, es muss auch tonnenweise Erde abgetragen werden. Auch die Moorfrösche und Knoblauchkröten dürfen umgesetzt werden. Die Durchlässigkeit des Bodens darf untersucht und eine Sickeranlage fürs Bauwasser eingerichtet werden. Weitere Abrissarbeiten, um das Baufeld freizumachen, werden ebenfalls möglich sein. Die Planung der Baulogistik, des Terminals, der Start- und Rollbahnen und der Verkehrsanbindung an die neue Autobahn A 113 werden von der Gerichtsentscheidung auch nicht berührt. Diese großen Aufträge für die Generalplanung wurden im Dezember und Januar vergeben.

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