Berlin : www – Wowereits weite Welt

Peking, Los Angeles oder Moskau – die Dienstreisen des Regierenden Bürgermeisters: Nicht immer ist der Nutzen für die Stadt kurzfristig erkennbar

Werner van Bebber

Ganz gleich, wohin die Reisen gehen: Wenn der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit Berlin verlässt, hat jeder Trip einen „Anlass“ und einen „Sinn“. So sagt es Senatssprecher Michael Donnermeyer, so lässt es sich für jede von Wowereits Reisen nachvollziehen. Am gestrigen Montagnachmittag ist Wowereit nach Peking aufgebrochen, einer der vielen Partnerstädte Berlins.

Wowereit will seinem Kollegen medizinische Geräte, die deutsche Unternehmen gespendet haben, zur Behandlung der Lungenkrankheit Sars übergeben. Das ist der Anlass. Der Sinn besteht in der Beziehungspflege: Es gebe einen neuen Oberbürgermeister von Peking, sagt Donnermeyer – den lerne Klaus Wowereit gleich kennen. Reden würden die beiden zum Beispiel über die Amtshilfe, die Berlin Peking im Rechtswesen leiste.

Kein Politiker ist heute um „Sinn“ und „Anlass“ seiner Reisen verlegen – viel zu viel Ärger gibt es sonst. Für einen Regierenden Bürgermeister ergeben sich die Anlässe ohnehin ganz leicht: Berlin unterhält allein 16 Städtepartnerschaften, die gepflegt werden wollen. Dass Wowereit zum 35. Geburtstag der Partnerschaft mit Los Angeles fliegen musste, liegt auf der Hand. Dass er nach Moskau reist, wenn dort das „Berlin-Haus“ eröffnet wird, versteht sich. Der Mehrwert solcher Reisen ist oft schwerer nachzuweisen als der Anlass – so gesehen, sind Politikerreisen ganz normale Geschäftsreisen. Als Wowereit nach Warschau fuhr, ging es angeblich auch um den U-Bahn-Bau und die Interessen von Siemens. Der Trip nach Los Angeles verschaffte dem Regierenden Bürgermeister laut Donnermeyer die Gelegenheit, mit dem amerikanischen Unternehmer Philipp Anschutz zu sprechen. Das Ergebnis soll darin bestehen, dass Anschutz eine große Sporthalle am Ostbahnhof baut. Außerdem soll er mit Sony-Managern über einen neuen Bond-Film und die Dreh-Möglichkeiten in Berlin und Potsdam-Babelsberg gesprochen haben. Daraus ist nichts geworden – auch ein Beispiel für den Effekt solcher Reisen.

Andererseits hat es Wowereit geschafft, an einem der wenigen Ansiedlungserfolge teilzuhaben, die der Senat feiern konnte: Als der Musiksender MTV Ende 2002 seinen Umzug nach Berlin ankündigte, war auch gleich von einem Treffen Wowereits mit einem MTV-Oberen die Rede – bei einer Reise des Regierenden nach New York.

Sicher ist, dass Wowereit binnen kurzem die Unerfahrenheit des Berufsberliners hinter sich gelassen hat. In Rom warb er für „das neue Berlin“, in Nairobi und Monaco warb er für das sportliche Berlin als Austragungsort der Leichtathletikweltmeisterschaft. Wie viele Reisen genau der Regierende seit dem Oktober 2001 gemacht hat, weiß man angeblich in der Senatskanzlei nicht. Einige hat Wowereit auch nicht als Regierender Bürgermeister unternommen, sondern als Bundesratspräsident – die berühmte nach Sydney zum Beispiel. Sie machte, noch bevor sie begonnen hatte, Wowereit richtigen Ärger. Zunächst nämlich sah es so aus, als verlasse Wowereit die Stadt just zu dem Zeitpunkt, an dem sie US-Präsident George W. Bush zum ersten Mal besuchte. Damals war der Vorgang dem Führungspersonal der SPD noch so unangenehm, dass Wowereit seine Reise verschob. Es brachte ihm dafür eine Einladung von Gerhard Schröder zum Dinner mit Bush ins „Tucher“ ein.

Mittelbar zeigt gerade diese Reise, wie wichtig die Fotos sind, manchmal sind sie wichtiger als die Reisen selbst. Sinnvoll sei das alles nur, wenn solche Reisen gut vor- und nachbereitet würden, sagt FDP-Fraktionschef Martin Lindner. Meist kümmern sich nur die Beamten und Protokollmitarbeiter um das, was konkret vereinbart ist. Keiner prüft, ob die Reisen bringen, was sie bringen sollen. CDU-Fraktionschef Nicolas Zimmer fragt sich deshalb, ob es „überhaupt zeitgemäß“ ist, die Metropolen und Partnerstädte abzuklappern, während der Stadt das Geld in allen Kassen fehlt. Kontakte könne man in schwierigen Zeiten auch anders pflegen. Der Regierende Bürgermeister sieht das anders. Nach Peking steht die Partnerstadt Mexico City auf seiner Agenda.

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