Berlin : Yorckstraße 59: Ratlos am Runden Tisch Räumungsklage gegen Wohnprojekt bleibt

Georg Picot

Dem Kreuzberger Wohn- und Kulturprojekt Yorckstraße 59 droht weiterhin die Räumung. Ein Runder Tisch, zu dem Bezirksbürgermeisterin Cornelia Reinauer eingeladen hatte, blieb am Freitag ohne Ergebnis, weil der Hauseigentümer nicht gekommen war. Das Wohnprojekt befindet sich seit 16 Jahren in einem Hinterhaus in der Yorckstraße 59. Es bietet auch Räume für Veranstaltungen und politische Gruppen, wie die Antirassistische Initiative.

Die Teilnehmer des Runden Tisches, darunter Baustadtrat Franz Schulz, Mitarbeiter des Wirtschaftssenators Harald Wolf und des Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele (Grüne), waren sich einig, dass das Wohnprojekt erhalten werden soll. Sie unterstützten den Wunsch der Bewohner, das Haus zu kaufen sowie die beantragte Räumung und gerichtliche Klagen auszusetzen, um Kaufverhandlungen zu ermöglichen. Hauseigentümer und Hausverwalter waren nicht erschienen, weil die vorab gestellten Bedingungen von den Bewohnern nicht erfüllt wurden. Diese hätten die „eventuelle Räumung erheblich erleichtert“, erklärten Vertreter des Projektes.

Der Streit zwischen dem Wohnprojekt und dem Vermieter spitzt sich bereits seit Monaten zu. Über einen Verein hatten die Bewohner einen Gewerbemietvertrag mit Wohnrecht. Als dieser vergangenes Jahr auslief, kam kein neuer Vertrag zustande, da beide Seiten sich nicht über eine neue Miethöhe einigen konnten. Der Vermieter setzte sich daraufhin vor Gericht mit einer Klage auf Räumung durch. Nach Ansicht der Bewohner hätte jedoch Wohnrechtschutz gelten müssen. Sie zahlen weiter Miete. Beide Seiten beklagen, dass sie von der je anderen Seite durch Schikanen unter Druck gesetzt würden.

Am heutigen Sonnabend um 14 Uhr wollen die Bewohner des Hauses und ihre Unterstützer vom Breitscheidplatz aus für den Erhalt ihres Wohnprojektes demonstrieren.

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