Berlin : Zeller greift ein

Streit um 8. Mai: Nach seiner Rückkehr will der CDU-Chef „weitere Konfrontationen“ unterbinden

Marc Neller

CDU-Landeschef Joachim Zeller hat nach Rückkehr von einer Japanreise alle Hände voll zu tun, die Schäden zu beheben, die der Streit um den 8. Mai in Steglitz-Zehlendorf ausgelöst hatte. Heute will Zeller mit den Parteifreunden im Bezirk ein Schlichtungsgespräch führen. Bereits gestern versuchte Zeller die Wogen zu glätten. „Keinem ist mit weiteren Konfrontationen gedient.“ Er sei zuversichtlich, dass die Union schnell zu Lösungen komme, die dem Gedenken an den 8. Mai 1945 angemessen sind „und das Ansehen der Berliner Union wahren“. Nach Angaben des Landesgeschäftsführers Matthias Wambach hatte Zeller zuvor Gespräche „mit allen geführt, die an diesem Schlamassel beteiligt sind“.

Unabhängig von Zellers Gesprächen soll ein Parteigericht über den Ausschluss des Steglitz-Zehlendorfer Bezirksverordneten Torsten Hippe entscheiden. Das Ausschlussverfahren war nach Tagesspiegel-Informationen bis ins Detail von der Bundespartei abgesegnet – sowohl das Vorgehen als auch der Beschlusstext, mit dem das Verfahren begründet worden war. Ein Sprecher des Adenauerhauses dementierte das gestern. „Das ist definitiv nicht der Fall“, so der Sprecher. „Die Vorgänge und das Ausschlussverfahren sind hier im Haus bekannt, aber diese Angelegenheit ist und bleibt eine Angelegenheit des Landesverbandes.“

Der Landesvorstand hatte einstimmig beschlossen, ein Parteiausschlussverfahren gegen den Bezirksverordneten Hippe einzuleiten. Grund waren Äußerungen Hippes zur NPD. Der Kreisvorstand der Südwest-Union beschloss danach ebenfalls, Hippe auszuschließen, kassierte diese Entscheidung aber später. Zuletzt lehnte es die Unions-Fraktion in der Bezirksverordneten-Versammlung ab, Hippe aus ihren Reihen auszuschließen. Damit eskalierte in Zellers Abwesenheit der Zwist zwischen der Landesspitze und der Südwest-CDU.

Erklärungsbedarf scheint es auch außerhalb der Partei zu geben. Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde, Albert Meyer, schrieb in einem neuerlichen Brief an Zeller, es bestehe ein großes öffentliches Interesse daran, „ob und welche Konsequenzen die Partei aus den Erklärungen“ ihrer Politiker ziehe. Konsequenzen haben die Fraktionen von CDU und FDP in Steglitz-Zehlendorf angekündigt. Sie wollen mit ihrer Mehrheit ihren eigenen Beschluss widerrufen und einen neuen verabschieden, wie des 60. Jahrestags des 8. Mai zu gedenken sei.

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