Berlin : Zinszahlungen sind höher als der Etat für die Schulen

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Wenn es in Berlin keinen Schuldenberg gäbe, könnte der Senat wahrscheinlich schon 2007 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Aber dieser schöne Erfolg wird dadurch zunichte gemacht, dass die Verschuldung des Landes Berlin im nächsten Jahr die 60Milliarden-Grenze überschreitet. Seit der Wiedervereinigung hat sich die Staatsverschuldung in der Hauptstadt versechsfacht. Das ist teuer erkauftes Geld.

ZINSEN

2004 zahlte Berlin für seine Kredite 2,3 Milliarden Euro Zinsen. Für allgemeinbildende Schulen gibt der Senat etwa 1,7 Milliarden Euro aus.

STEUERN

Länder und Kommunen haben nur wenige Möglichkeiten, an der Steuerschraube zu drehen. Gewerbe- und Grundsteuer sind eine Ausnahme. Rund 1,3 Milliarden Euro nimmt Berlin 2005 aus beiden Steuern ein. za

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