Berlin : Zoll rückte zur Großrazzia gegen Produktpiraten an

Zur IFA-Eröffnung kamen 220 Beamte und beschlagnahmten hunderte Geräte Heute sind weitere Durchsuchungen wegen Plagiatverdachts geplant

Jörn Hasselmann,Franz Nestler

Die Fahnder kamen noch vor den ersten Messebesuchern. 220 Ermittler von Zoll, Bundespolizei und Staatsanwaltschaft begannen gestern um 8 Uhr morgens eine ganztägige Razzia auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) gegen Produktpiraten. Bis zum frühen Nachmittag hatten sie etwa eine Lastwagenladung in den Messehallen beschlagnahmt. Unter den 390 sichergestellten Geräten waren 86 Fernseher, 43 DVD-Recorder und 50 MP3-Geräte. Bis zum Abend wurden im großen Umfang weitere Geräte einkassiert, es gab jedoch keine aktuellen Zahlen mehr. Im Vorfeld der Messe waren 69 Strafanzeigen wegen Patentrechtsverletzungen eingegangen – überwiegend von der italienischen Patentschutzfirma Sisvel, die die Rechte verschiedener Konzerne vertritt. Vor allem asiatische Firmen sollen abgekupfert oder gegen Lizenzbestimmungen verstoßen haben.

Gegen gut 50 Aussteller auf der Messe haben die Ermittler darum Durchsuchungsbeschlüsse erwirkt. Am Stand der chinesischen Firma Haier zum Beispiel sei die Hälfte aller ausgestellten Bildschirme abtransportiert worden, sagte ein Zollfahnder. Beschlagnahmt wurden zudem MP3-Player, DVB-T-Boxen, Navigationsgeräte und Werbung. Teilweise rissen die Leute vom Zoll große Reklametransparente von den Wänden.

Bei vielen Ausstellern habe es Diskussionen gegeben, hieß es. „Die tricksen gerne, wer denn nun der Chef ist“, hieß es beim Zoll. Da die Fahnder bewaffnet und in Uniform auftraten, hätten alle Aussteller aber letztlich „eingelenkt“. Zu der Razzia hatte das Zollfahndungsamt Dolmetscher für asiatische Sprachen mitgebracht. Durchsucht wurde auch bei nord- und osteuropäischen sowie deutschen Ausstellern.

Viele Besucher zeigten sich verwundert darüber, dass an vielen Ständen statt hochauflösender Fernseher nur noch Kabel aus der Wand hingen. Bei der indonesischen Firma Polytron wurde etwa die Hälfte der ausgestellten Fernsehgeräte beschlagnahmt, die Aussteller kündigten an, vorzeitig abzureisen. In vielen Hallen sah man die Beamten alle möglichen Geräte wegtragen, darunter auch von bekannten Firmen wie dem Computerhersteller MSI. Viele beschuldigte Unternehmen waren für eine Stellungnahme nicht zu erreichen oder verweigerten sie. Ein Standbesitzer sagte, er müsse „jetzt erst selbst verstehen, was hier passiert ist“.

Dass Zollfahnder bei großen Messen unterwegs sind, ist nichts Neues. Bei der Cebit in Hannover und bei vorangegangenen Funkausstellungen hatte es ähnliche Einsätze gegeben – da aber unauffällig in Zivil. Diese Razzia sei bislang die größte, hieß es. Neben dem Messegelände hat der Zoll mit dutzenden Fahrzeugen Quartier bezogen: Heute soll die Razzia gegen die Produktpiraten weitergehen.

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