Berlin : Zu passiv: CDU ärgert sich über Stölzl Vizepräsident des Parlaments in der Kritik

Sebastian Bickerich

Die Streitereien in der Hauptstadt- Union sollten überwunden sein – mit dieser Hoffnung kehrte die CDU-Fraktion am Sonntagabend von ihrer dreitägigen Klausur in Warschau zurück. Fraktionschef Zimmer hatte die Abgeordneten noch einmal zur Geschlossenheit aufgefordert. Die Stimmung auf der Rückreise im „Berlin-Warszawa-Express“ war gut.

Doch kaum ist die Fraktion wieder in Berlin, gibt es neuen Streit. Der Ärger richtet sich gegen den Vizepräsidenten des Abgeordnetenhauses, Christoph Stölzl, der bei der Fraktionsklausur in Warschau fehlte. Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann legt ihm den Rücktritt nahe, wenn er sich nicht stärker für die Partei einsetzt: „Stölzl sollte darüber nachdenken, ob er sein Amt als Vizepräsident mit seiner Fraktionsarbeit vereinbaren kann. Meiner Ansicht nach ist das nicht möglich“, sagte er dem Tagesspiegel. „Unsere Klausur in Warschau war für das Klima in der Fraktion und für die inhaltliche Arbeit entscheidend. Da muss er als ranghöchster Amtsträger der CDU in Berlin dran teilnehmen.“ Stölzl hatte am Sonnabend die Braunschweiger Kulturnacht eröffnet. Der ehemalige Berliner CDU-Parteichef ist Kurator der Bewerbung Braunschweigs zur Kulturhauptstadt 2010 und hat den Termin schon im März zugesagt.

Stölzls Abwesenheit bei der Parteiarbeit erregt laut Hoffmann schon seit Monaten Unmut. „Mehrfach haben ihn der Parteivorsitzende und der Fraktionschef ermahnt, sich mehr einzubringen.“ In Warschau und bei der gestrigen Sitzung des Fraktionsvorstands sei das erneut zur Sprache gekommen. Auch eine Kandidatin für die Nachfolge Stölzls als Abgeordnetenhaus-Vize brachte Hoffmann ins Gespräch: „Monika Grütters könnte das.“ Die CDU-Kulturexpertin ist, wie Hoffmann, Vize von Fraktionschef Zimmer.

Christoph Stölzl hält die Vorwürfe für unbegründet. „Das berührt mich gar nicht“, sagte er am Montag. „Jeder muss an den Fronten kämpfen, an denen er seine Stärken hat.“ Stölzl verwies auf sein Engagement für die Partei in der Wertekommission, in der Kommission für große Städte und für die Berliner Kulturpolitik. Zudem sei er als Vizepräsident des Parlaments „immer für Berlin im Einsatz“. Auch am kommenden Montag wird Stölzl nicht an der Sitzung des Fraktionsvorstandes teilnehmen. Der Abgeordnetenhaus-Vize empfängt eine Schülergruppe aus Bayern.

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