Berlin: Zum Bundestag mit eigener Buslinie?

BERLIN .Für den Umzug des Bundestags nach Berlin steht nun der Terminplan fest: Vom 5.Juli 1999 an werden nach Auskunft des zuständigen Bundestagsbeauftragten Friedhelm Maier Gebäude in Bonn geräumt und in Berlin bis spätestens 31.Juli bezogen.Damit hat die Bundestagsverwaltung für die "heiße Phase" des Umzugs vom Rhein an die Spree in Abstimmung mit den Fraktionen nur einen Monat vorgesehen.Mehr als 1000 Mitarbeiter der Verwaltung erhielten inzwischen "Umzugsverfügungen" mit dem Hinweis, daß ihr neuer Arbeitsplatz ab 1.August nächsten Jahres in Berlin ist.Wegen der zahlreichen Standorte wird überlegt, einen Pendelverkehr einzurichten.

Zwischen Ende Juni - dem Schluß der Sitzungsperiode in Bonn - und dem Start in Berlin Anfang September soll der Umzug konzentriert über die Bühne gehen.Der Terminplan lasse Verwaltung, Fraktionen und Bundestagsabgeordneten noch rund vier Wochen Zeit, sich an die neuen Bedingungen in Berlin zu gewöhnen.Die Fraktionen hätten die vorgesehene Verteilung auf die zahlreichen Standorte als Zwischenunterkünfte bis zur Fertigstellung der Bundestagsneubauten an der Spree und an der Dorotheenstraße akzeptiert.

Nach der gegenwärtigen Planung, die wegen der bevorstehenden Wahlen "unter Generalvorbehalt" steht, soll die Fraktionsspitze von CDU/CSU in das Eckhaus Unter den Linden/Wilhelmstraße, die Spitze der SPD in das ebenfalls fertige Provisorium Unter den Linden 50 ziehen.Die Bündnisgrünen sowie der Haushaltsausschuß werden an der Luisenstraße 32-34 unterkommen, die FDP im Altbau Dorotheenstraße 93, den sie sich auch mit weiteren Abgeordneten der Union und der Sozialdemokraten teilen muß.

Die Abgeordneten beider großer Parteien finden auch im neuen gemieteten Rosmarien-Karree an der Friedrichstraße 83 Platz, Ausschußsekretariate ziehen in den Altbau Mauerstraße 34-38, die Bundestagsverwaltung allein benötigt ein älteres Eckhaus an der Wilhelm- Ecke Dorotheenstraße und das Gebäude Bunsenstraße 2, im Hochhaus des Internationalen Handelszentrums an der Friedrichstraße 95 werden vermutlich Büros für Europaabgeordnete eingerichtet, die bisher auch in Bonn Räume nutzen.

Wegen der zahlreichen provisorischen Standorte und der im Vergleich zu Bonn weiten Wege wird in der Bundestagsverwaltung über "infrastrukturelle Dinge" nachgedacht.Mitarbeiter und auch Abgeordnete gingen bereits einige Straßen ab, um die Laufzeit bis zum künftigen Plenum zu messen.Vom Rosmarien-Karree etwa ist man gut eine Viertelstunde unterwegs, von der Mauerstraße könnte man es eher schaffen, der Weg vom Handelszentrum ist wieder länger.Umzugsbeauftragter Maier spricht von Überlegungen, einen eigenen Bundestags-Pendelverkehr - eventuell mit Kleinbussen - einzusetzen.Es gebe allerdings auch den Einwand, daß es beim stauverdächtigen Straßenverkehr in dieser Gegend doch zeitsparender sei, zu Fuß unterwegs zu sein.

Erst aber muß umgezogen werden.Die ersten 100 Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung in Bonn werden im März/April erwartet, um sich im Reichstag einzurichten.Ob auch alle Beschäftigten nach Berlin kommen, die eine Umzugsverfügung erhalten haben, gilt als fraglich.Schon jetzt hat man "ein bißchen Sorge", daß anfangs der Personalstamm in Berlin etwas dünn ausfallen und zu einigen Anlaufschwierigkeiten führen könnte.Rund 1200 weitere Verwaltungsmitarbeiter sollen ohnehin noch in Bonn bleiben, bis alle Bundestagsneubauten fertig sind.Rund 5300 Personen zählt der Bundestag einschließlich der Parlamentarier und Fraktionsmitarbeiter.Insgesamt mehr als 4000 sollen im Juli in Berlin sein.

Ende des Monats werden vermutlich die Umzugstransporte europaweit öffentlich ausgeschrieben.Den Zuschlag will man aber erst im März 1999 erteilen.

CHRISTIAN VAN LESSEN