Berlin : Zurück zur Verantwortung (Kommentar)

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Die SPD in Berlin verabschiedet sich von dem Versuch, durch Urwahl ihr Spitzenpersonal zu finden. Ist das jetzt nur die Folge der Wahlschlappe von und mit Walter Momper, gewissermaßen das Ergebnis einer längeren Inkubationszeit? Die Diagnose wäre zu böswillig. Es gibt durchaus stichhaltige Gründe gegen die Urwahl, im Bund wie im Land. Rudolf Scharping, der den Vorsitz der Bundespartei übernahm, Ingrid Stahmer und Walter Momper hier am Ort als Spitzenkandidaten - wiederholt hat sich herausgestellt, dass nicht alles, was plebiszitär daherkommt, dem Wahlvolk gefällt. Und was ist eine Parteiführung wert, wenn sie nicht führt? Wofür sonst wird sie gewählt? Ob Bund oder Land, gleichviel: Mit der Urwahl wird vor allem die Verantwortung weitergereicht ans Parteivolk. Wenn es dann nicht geklappt hat, wie mit Scharping, Stahmer, Momper, ist es die Führung nicht gewesen. Bloß weg mit der Bürde ... So einfach darf es nicht sein. Wenn sich die Parteiführung entlastet, dann zu Lasten ihres Einflusses. Sie lässt zu, dass ein parteiinterner Wahlkampf polarisiert, anstatt selbst zu überzeugen und zu integrieren. In der Folge muss sie hinnehmen, dass der Zufall regiert; dass vielleicht nicht der beste, sondern der strömungspolitisch gerade genehme Kandidat auserkoren wird. Was es bedeuten kann, wenn eine Parteiführung nicht ohne Plebiszit weiß, was die Basis denkt und will, das sollte ihr klar sein: Es droht die Abwahl. Ohne Urwahl.

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