Zweckentfremdung : Knapp 6100 Ferienwohnungen in Berlin

Wohnungen dürfen nur an Touristen vermietet werden, wenn sie angemeldet sind. Die Behörden haben rund 700 Hinweise auf Zweckentfremdung erhalten. Die Bezirke haben zu wenig Personal, um Ferienwohnungssündern zu entlarven.

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In Berlin wurden bis Ende des Jahres 6147 Ferienwohnungen bei den Bezirken angemeldet. Die meisten Wohnungen 1741 entfallen auf den Bezirk Mitte, gefolgt von Friedrichshain-Kreuzberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow (siehe Grafik). Die wenigsten offiziellen Ferienwohnungen haben Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg zu bieten. Diese Zahlen gehen aus der Antwort der Stadtentwicklungsverwaltung auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Björn Eggert hervor.
Die Bezirksämter erhielten insgesamt 699 Hinweise, dass Wohnungen möglicherweise zweckentfremdet wurden. Im Rahmen eines Amtsverfahrens wird diesen Hinweisen nachgegangen. Ende des Jahres liefen 362 Verfahren gegen zweckfremde Wohnraumnutzungen als Ferienwohnung, aber auch wegen Leerstands, Abriss oder gewerblichen Nutzungen.

Der Senat hatte den Bezirken 34 Stellen im Rahmen des Zweckentfremdungsverbotes zugebilligt. Ende des Jahres waren davon allerdings erst 24 Mitarbeiter im Einsatz. Die Stellenbesetzungen wurden laut Staatssekretär Christian Gaebler spät umgesetzt, da die Bezirke zunächst über die Einrichtung einer Zentralstelle diskutierten. Im Juni 2014 habe Mitte jedoch die Pläne abgelehnt. Am 1. Mai vergangenen Jahres trat die Zweckentfremdungsverbotverordnung in Kraft. Damit steht die Nutzung von Wohnraum zu anderen als Wohnzwecken – Umwandlung von Wohn- in Gewerberäume, Ferienwohnungen, Abriss, Leerstand – unter Genehmigungsvorbehalt: Wer eine Wohnung an Touristen vermietet, ist verpflichtet, dieses dem jeweiligen Bezirksamt zu melden.
Wer dagegen eine Ferienwohnung betreibt, ohne sich den Bestandsschutz bis zum 30. April 2016 zu sichern, muss mit einem Verwaltungsverfahren rechnen. Wie in der Tagesspiegel-Reportage „Die Vertreibung“ am Sonnabend berichtet, droht Ferienwohnungssündern ein Bußgeld von bis zu 50 000 Euro. Einer der größten Anbieter von Ferienwohnungen in Berlin war das Unternehmen „T&C Apartments“, das zu Spitzenzeiten 160 Ferienwohnungen in der Stadt vermietete. Die Firma hat sich inzwischen aus Berlin zurückgezogen. Das umstrittene Wohnungsportal Airbnb bietet nach eigenen Angaben derzeit knapp 14 000 Wohnungen für Touristen an. In Berlin gibt es rund 1,88 Millionen Wohnungen, darunter 1,6 Millionen Mietwohnungen und 283 161 Eigentumswohnungen.

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