Zwischen den Senaten : Arbeit ohne Ende

Was macht der alte Senat, bis der neue kommt? Einfach immer weiter. Ein Ortstermin.

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Die Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat (SPD), möchte gerne Senatorin bleiben.
Die Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat (SPD), möchte gerne Senatorin bleiben.Foto: dpa

„Schönen guten Tag.“ Arbeitssenatorin Dilek Kolat, in schwarze Stoffe gehüllt, betritt den Senatspressesaal. Kurzer taxierender Blick auf die übersichtliche Reporterschar. Das Guten Morgen bleibt unerwidert, Journalisten sind da ziemlich stoffelig. Das heutige Thema: „Berliner Jobcoaching in der öffentlich geförderten Beschäftigung (BJC ögB)“. Der Senat hat die entsprechende Vorlage aus dem Hause Kolat am Dienstag „zur Kenntnis genommen“. Aha.

Die Koalitionsverhandlungen zur Bildung eines neues Senats laufen, und was macht jetzt der alte? Schreibtische aufräumen? Däumchen drehen? Muss man unbedingt so tun, als hätte man noch was zu sagen? Statt etwas zu beschließen wird nur noch „zur Kenntnis genommen"?

"Es gibt nichts zu beschließen."

Dilek Kolat antwortet freundlich, das tut sie immer. „Es gibt nichts, was wir beschließen müssten.“ Der Senat, der alte, arbeite unbeirrt weiter an den laufenden Projekten, „wir stellen nicht unsere Arbeit ein, Verwaltung muss ja funktionieren“. Sie schaut zu Bernhard Schodrowski, dem stellvertretenden Senatssprecher. „Ich schließe mich dem an, vollumfänglich, is’ so“ – Schodrowski freut sich über die ironische Note seiner Worte. Nein, der alte Senat sei keine lame duck, sagt er im Anschluss noch.

Kolat betont, sie setzte auf Kontinuität. Was sich bewährt habe, werde sicher im neuen Senat fortgeführt. Würde sie denn gerne bleiben, was sie ist? Dazu könne sie jetzt nichts sagen und schiebt dann nach: „Aber ich mache meinen Job gerne.“

Pressetermine im Interregnum

Läuft ja auch ganz gut am Arbeitsmarkt. Sogar die Langzeitarbeitslosen kommen unter. Zur Hälfte liege das an der Konjunktur, zur anderen Hälfte am Jobcoaching. 9000 Personen würden pro Jahr betreut, durchschnittlich 17 Prozent kämen in reguläre Arbeit, ohne Coaching seien es nur acht Prozent. Kolat hält zwei Grafiken hoch, die linke zeigt den Anteil Langzeitarbeitsloser im Bund, 37 Prozent, die rechte den Anteil in Berlin, 31,7 Prozent. Klar abgehängt, der Bund. Zwölf Millionen Euro kostet dieser Erfolg im Jahr. Der Bund habe die falschen Konzepte, sagt Kolat.

Pressetermine im Interregnum bieten Vorteile. Wenige Themen auf dem Markt, die das eigene überstrahlen könnten. Die Moderatorin fragt, ob es noch andere Informationen aus dem Senat gebe – „Nein, keine Infos“, sagt Schodrowski, kurze Pause, „was aber nicht heißt, dass wir nicht arbeiten würden“. Heiterkeit in der Journaille. Nach 35 Minuten wird die Konferenz geschlossen.

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