Der Tagesspiegel : Berliner Spitzen

Das Tempodrom wird zur Affäre – ein Senator muss gehen

Lars von Törne

Zu Beginn dieses Jahres lag bei Peter Strieder der Krimi „Die Raffkes“ auf dem Nachttisch. Der damalige Stadtentwicklungssenator und SPD-Chef amüsierte sich sehr über die im Buch beschriebene Verflechtung von Wirtschaft und Politik. Kurz darauf wurde er selbst zum Opfer einer Verflechtung, die das Zeug zum Polit-Krimi hat. Vor Jahresschluss konnte Strieder sich dann zumindest in einem Kapitel dieser Geschichte namens „Tempodrom-Affäre“ über ein vorläufiges Happy End freuen: Das Landgericht lehnte es aus rechtlichen Gründen ab, Strieder und Finanzsenator Thilo Sarrazin wegen des Untreuevorwurfs bei der Tempodrom-Finanzierung den Prozess zu machen.

Politisch lief es hingegen 2004 weniger glimpflich für Strieder. Nachdem der Tagesspiegel und danach auch andere Medien darüber berichtet hatten, wie sehr sich der Politiker für das Tempodrom stark gemacht und sich nicht nur nach Ansicht von Opposition und Justiz über Vorschriften hinweggesetzt hat, gab Strieder am 7. April seinen Rücktritt als Senator und Parteichef bekannt. Der Streit um die Finanzierung des weitgehend mit öffentlichem Geld gebauten, 33 Millionen Euro teuren Veranstaltungshauses erreichte einen vorläufigen Höhepunkt.

Dass Strieders Einsatz nicht nur politisch, sondern auch juristisch brisant war, liegt an einer 1,74-Millionen-Euro-Hilfe der landeseigenen Investitionsbank IBB, für die sich der Senator und auch Sarrazin 2002 eingesetzt hatten und die nach Meinung der Opposition vom Parlament hätte genehmigt werden müssen. Jetzt entschied das Gericht: Ja, das Geld wurde tatsächlich nicht ordnungsgemäß angewiesen. Dass Strieder und Sarrazin dennoch vorerst nicht vor Gericht kommen, liegt daran, dass dem Landeshaushalt kein direkter Schaden entstanden ist.

Zwei weitere Ermittlungsverfahren sind gerade erst angelaufen. Darin versuchen die Staatsanwälte, Strieder und den Tempodrom-Gründern nachzuweisen, dass sie das Gebäude von Anfang an auf Kosten der Steuerzahler errichten wollten, was diese abstreiten. Außerdem wird gegen den Tempodrom-Förderer Roland Specker ermittelt, der den SPD-Wahlkampf finanziell unterstützte.

Wie viel Sprengstoff in der Affäre bis heute steckt, erleben die Mitglieder des Tempodrom-Ausschusses regelmäßig im Parlament. Bis zum Sommer 2005 befragen sie Beteiligte, dann ist ein Bericht geplant – wenn sie sich einigen können. Sobald die Verantwortung von Strieder oder Ex-Senatoren der CDU und der Grünen zur Sprache kommt, gehen die Meinungen weit auseinander.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben