Birthler-Behörde : Birthler-Behörde nicht beschädigt

Durch das Gutachten über ehemalige Stasi-Mitarbeiter in der Birthler-Behörde sei „die Glaubwürdigkeit der Stasi-Unterlagenbehörde nicht in Zweifel gestellt“, so Wolfgang Thierse.

Wolfgang Thierse
Wolfgang Thierse: „Das Verdienst und die Aufgabe der Behörde bleiben bestehen".Foto: ddp

Berlin Der SPD-Politiker Wolfgang Thierse sagte dem Tagesspiegel nach der Sitzung des Bundestags-Kulturausschusses, er sehe  „die Glaubwürdigkeit der Stasi-Unterlagenbehörde nicht in Zweifel gestellt“. Im Ausschuss wurde über das Gutachten ehemaliger Stasi-Mitarbeiter diskutiert.

„Das Verdienst und die Aufgabe der Behörde bleiben bestehen, auch wenn es problematische Entscheidungen gegeben haben mag“, sagte Thierse. Alle in herausgehobener Stellung tätigen früheren Stasi-Mitarbeiter sollten einer Einzelfallprüfung unterzogen werden, soweit dies arbeitsrechtlich möglich sei, regte er an. Überdies sollte das Bundesinnenministerium prüfen, ob es jenes stasibelastete Personal wieder übernehmen könne, das es Anfang der 90er Jahre an die Stasi-Unterlagenbehörde vermittelt habe. Diese Angestellten könnten dann in nachgeordneten Behörden eingesetzt werden.

Die in dem Gutachten genannte Zahl von mindestens 400 ehemals „systemnahen“ Personen bezeichnete Thierse als „sehr unspezifisch“. Da man nicht wisse, welche Kriterien dabei angesetzt wurden, sei dies eine „Form allgemeiner Verdächtigung“.