Bombodrom: Landtag gegen Bundesverteidigungsminister

Der Brandenburger Landtag hat seine ablehnende Haltung gegenüber einer militärischen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide bekräftigt. Zum zweiten Mal nach 2005 beschloss das Parlament in Potsdam einen Antrag gegen das sogenannte Bombodrom bei Wittstock. SPD-Fraktionschef Günter Baaske betonte: "Wir wollen das Bombodrom nicht." Es sei nicht durchsetzbar - weder gegen die Menschen in der Region noch gegen Parlament oder Regierung in Potsdam. Das müsse Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) endlich ernst nehmen.

Baaske würdigte zugleich das Engagement von Initiativen gegen den Luft-Boden-Schießplatz. Wenn es die Bürgerinitiativen Freie Heide und Freier Himmel sowie die Unternehmerinitiative Pro Heide nicht gäbe, würden längst wieder die Tiefflieger über den Norden Brandenburgs donnern. Für ihren langen Atem gelte den Initiativen großer Respekt, Hochachtung und Anerkennung.

Bis zu 1700 Einsätze pro Jahr geplant

Mit dem Antrag forderte der Landtag den Bundestag auf, sich gegen die Pläne des Verteidigungsministeriums einzusetzen. Schließlich habe der Bundesrechnungshof empfohlen, auf die Planungen zur Erweiterung der Übungsmöglichkeiten der Luftwaffe zu verzichten. Zudem sollten Gerichtsurteile gegen die Inbetriebnahme des früheren sowjetischen Truppenübungsplatzes gewürdigt werden. Die Landesregierung wurde aufgefordert, sich gemeinsam mit Berlin und Mecklenburg-Vorpommern bei der Bundesregierung gegen die Errichtung des Luft-Boden-Schießplatzes einzusetzen.

Die Bundeswehr versucht seit Jahren, den rund 12.000 Hektar großen ehemaligen Übungsplatz wieder in Betrieb zu nehmen. Auf dem Bombodrom sind bis zu 1700 Einsätze im Jahr geplant. (nim/ddp)