Bundestag : Gesetzliche Grundlage für Volkszählung 2011 geschaffen

Der Bundestag hat den Weg zur Vorbereitung der für 2011 geplanten Volkszählung in Deutschland frei gemacht. Die letzte Zählung fand 1987 statt.

BerlinMit den Stimmen von Union und SPD verabschiedete das Parlament einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, mit dem die gesetzliche Grundlage für die Vorbereitungsmaßnahmen geschaffen werden soll.

Die Volkszählung 2011 soll nach einem neuen, registergestützten System erfolgen, bei dem nicht mehr die gesamte Bevölkerung befragt wird. Statt dessen soll sowohl auf Melderegister und Daten der Bundesagentur für Arbeit sowie der Vermessungs- und Finanzbehörden als auch der für Grundsteuer, Grundbücher und Liegenschaftskataster zuständigen Länderstellen zurückgegriffen werden. Zusätzlich sollen rund 17,5 Millionen Gebäude- und Wohneigentümer sowie zehn Prozent der Bevölkerung stichprobenartig befragt werden.

Damit werde der Aufwand im Vergleich zur herkömmlichen Methode der Befragung deutlich reduziert, heißt es in der Vorlage. Der Aufbau dieses Anschriften- und Gebäuderegisters bedürfe jedoch einer gesetzlichen Grundlage.

Namen sollen schnell wieder gelöscht werden

Einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts entsprechend soll der Familienname so früh wie möglich aus den Daten gelöscht werden. Grundsätzlich sollen alle Daten, die den einzelnen Bürger erkenntlich machen, gelöscht werden, wenn sie nicht mehr aus statistischen Gründen erforderlich sind.

In der Vorlage verweist die Bundesregierung darauf, dass die letzte Volkszählung in der Bundesrepublik 1987 stattfand und in der DDR bereits sechs Jahre zuvor. Die aktuellen Daten beruhten auf geschätzten Fortschreibungen der damaligen Erhebung, die "mit wachsendem zeitlichen Abstand zur letzten Volkszählung immer ungenauer werden". Auch werde die EU für 2011 ihren Mitgliedsstaaten Volks- und Wohnungszählungen vorschreiben. (mit ddp)