Bundeswehr : Kabinett stimmt für Verlängerung des Kosovo-Mandats

Die deutsche Beteiligung am internationalen KFOR-Einsatz soll nach dem Willen der Bundesregierung um ein weiteres Jahr verlängert werden.

BerlinDie deutsche Beteiligung am internationalen KFOR-Einsatz soll nach dem Willen der Bundesregierung um ein weiteres Jahr verlängert werden. Einen entsprechenden Regierungsantrag überwies der Bundestag ohne Aussprache an die zuständigen Ausschüsse zur weiteren Beratung. Zuvor hatte das Bundeskabinett den Antrag verabschiedet. Die Abstimmung im Parlament ist für die kommende Woche geplant.

Der Antrag sieht die Fortsetzung des 1999 begonnenen Bundeswehreinsatz im Kosovo bis Mitte 2008 vor. Deutschland stellt mit rund 2500 Soldaten das größte Kontingent der Nato-geführten Truppe. Die Kosten für die einjährige Mandatsverlängerung werden auf rund 154 Millionen Euro beziffert.

Zur Begründung verweist die Bundesregierung in der Vorlage darauf, dass die Lage im Kosovo "überwiegend ruhig, aber nicht stabil" sei. Die Fortführung der KFOR-Mission sei "unerlässlich". Dabei hätten die Bundeswehrangehörigen "an der Stabilisierung der gesamten Region einen wesentlichen Anteil". (mit ddp)