Bundeswehreinsatz in Afghanistan : Regierung bereitet Mandats-Verlängerung vor

Trotz kritischer Stimmen aus den Reihen der SPD bereitet die Bundesregierung das weitere Engagement der Bundeswehr in Afghanistan vor. Bundeskanzlerin Merkel betonte, dass "alle drei Komponenten" des Einsatzes weitergeführt werden müssten.

BerlinDie Bundesregierung bereitet trotz der Kritik in der SPD die Verlängerung aller drei bestehenden Mandate für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan vor. "Wir planen im Moment drei separate Mandate und bereiten entsprechende Entscheidungen vor", sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte in der vorigen Woche gemahnt, das Engagement in Afghanistan müsse mit "allen drei Komponenten" fortgesetzt werden. Dabei hatte sie offen gelassen, ob es zur Zusammenlegung der Mandate für die Internationale Schutztruppe Isaf und für die Bundeswehr-Tornados kommen könnte. Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken fordern vor allem den Ausstieg aus der US-geführten Operation "Enduring Freedom" (OEF).

Tornados unter dem Dach der Nato

Die Tornados werden im Rahmen von Isaf unter dem Dach der Nato eingesetzt. Beide Mandate laufen am 13. Oktober aus. Über den Anti-Terrorkampf OEF wird im November beschlossen. Hier kann sich Deutschland mit bis zu 100 Elitesoldaten vom Kommando Spezialkräfte (KSK) beteiligen, was aber nach Angaben von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) während seiner Amtszeit seit Herbst 2005 nicht mehr vorgekommen sei. Als Gegenleistung für ein Ende der deutschen Beteiligung an OEF wird in der SPD eine Aufstockung des deutschen Kontingents für die Isaf erwogen, für die die Bundeswehr 3000 Soldaten stellt. Dabei geht es vor allem um ein stärkeres Engagement bei der Ausbildung der afghanischen Armee.

Dabei könnte es aber zu einem Einsatz im gefährlichen Süden Afghanistans kommen, was die Bundesregierung bislang strikt ablehnt. So könnte ein Ausstieg aus OEF und eine dafür stärkere Beteiligung an der Isaf am Ende zu einer Gefahr für die Bundeswehr werden. Zu einer größeren Gefahr noch, als sie sie schon jetzt mit der Bereitstellung von bis zu 100 KSK-Soldaten eingeht - die seit langem nicht mehr eingesetzt wurden. Jung lasse derzeit eine Optimierung der Ausbildung prüfen, sagte ein Ministeriumssprecher. Nähere Angaben machte er nicht. (mit dpa)