Der Tagesspiegel : Chipfabrik-Deal durch Korruption?

Abgeordnete fordert Überprüfung

Michael Mara

Potsdam. Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International sollte untersuchen, ob es im Zusammenhang mit der in Frankfurt an der Oder geplanten Chipfabrik Korruption gegeben hat. Das hat die fraktionslose Landtagsabgeordnete Esther Schröder am Freitag verlangt. Nach ihren Angaben sind eine Reihe von „Ungereimtheiten“ um die Chipfabrik nach wie vor nicht geklärt.

Dazu zähle die Frage, ob es sich bei der Million-Dollar-Zahlung des Sultans von Sharjah an Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß tatsächlich um einen Kredit handele oder mehr dahinter stecke. Schröder verwies darauf, dass das benachbarte Emirat Dubai der wichtigste private Finanzier der Chipfabrik ist und sowohl Sharjah wie auch Dubai den Vereinigten Arabischen Emiraten angehörten. Fürniß hätte den ursprünglichen 1,5-Millionen-Dollar-Kredit kaum von seinem Minister-Gehalt zurückzahlen können, sagte Schröder. Ungeklärt seien auch die Rolle und die Verflechtungen des beurlaubten Direktors des staatlichen Instituts für Halbleiterphysik (IHP) in Frankfurt (Oder) Abbas Ourmazd mit der Communicant AG, die die Chipfabrik bauen und betreiben will. Ourmazd, zurzeit Vorstandschef der Communicant AG, hält über eine Treuhänderin derzeit etwa sieben Prozent an dem 1,3 Milliarden-Dollar-Projekt.

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