Brandenburg: Chipfabrik: Dubai droht mit Geldsperre Emirat fordert schnelle Bewilligung der fehlenden Bürgschaft

Potsdam. Das Emirat Dubai droht damit, für die Chipfabrik in Frankfurt (Oder) kein Geld mehr zu geben, falls die Bundes und Landesregierung die noch fehlende 600-Millionen-Bürgschaft nicht kurzfristig bewilligen. Wie der Tagesspiegel erfuhr, hat sich der Regierungsbeauftragte des Emirats Dubai für das Projekt, Mohammed Zarouni, am Mittwoch bei Krisengesprächen mit Vertretern des Landes und des Bundes in Berlin entsprechend geäußert. Dabei soll Zarouni auch zu verstehen gegeben haben, dass eine Nichtbewilligung der Bürgschaft Auswirkungen auf die Wirtschaftsbeziehungen zur Bundesrepublik haben könnte. Dubai ist Hauptfinanzier des 1,3-Milliarden-Euro-Projektes. Derzeit wird mit Geldern aus dem Emirat der zeitweise unterbrochene Bau der Fabrik fortgesetzt.

Zarouni sprach nach Informationen des Tagesspiegel unter anderem mit Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) sowie mit dem Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Alfred Tacke. Dort bestehen offenbar noch erhebliche Bedenken hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit der Chipfabrik. Es wird erwartet, dass bis zur Reise von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) Anfang Oktober nach Dubai eine Entscheidung über die Bürgschaft getroffen wird. ma

-